Berlusconi will nicht mehr kandidieren

Italiens Premier Silvio Berlusconi, der nach der Verabschiedung eines Gesetzes zur Stabilisierung der Finanzen und zur Schuldeneindämmung seinen Rücktritt einreichen will, wird nicht als Spitzenkandidat der Mitte-rechts-Koalition an Neuwahlen teilnehmen.

«Ich werde nicht mehr kandidieren. Ich fühle mich erleichtert», sagte Berlusconi nach Angaben der Turiner Zeitung «La Stampa» vom Mittwoch. Als Premierkandidat der Mitte-rechts-Allianz werde der Ex-Justizminister Angelino Alfano, Vorsitzender von Berlusconis Partei «Volk der Freiheit» (PdL), ins Rennen gehen.

Priorität: Fussball

«Alfano hat sehr gute Eigenschaften bewiesen und ist ein guter Parteiführer», erklärte Berlusconi. Er selber werde sich für die Neugründung seiner Partei einsetzen, zugleich werde er wahrscheinlich wieder die Präsidentschaft seines Fussballklubs AC Milan übernehmen.

In einem Interview mit dem Radiosender RadioRai betonte Berlusconi, dass ihm die Interessen des Landes wichtiger als seine persönlichen seien. Der Premier appellierte an die Opposition, so rasch wie möglich das Stabilitätsgesetz im Parlament zu verabschieden.

Berlusconi über «Verräter» in seiner Partei verbittert

«Sieben Parlamentarier haben ihr Mandat verraten», klagte Berlusconi am Mittwoch in einem TV-Interview.

«Es ist etwas Absurdes geschehen, ich kann es nicht glauben. Ich bin von Personen verraten worden, die ich ein Leben lang in meinem Herzen trug», sagte Berlusconi. Er kritisierte unter anderem die Kehrtwende des Ex-Präsidenten der Region Friaul, Roberto Antonione.

«Dank meiner Hilfe ist er zum Präsidenten Friauls gewählt geworden. Unzählige Gipfeltreffen haben wir in Triest organisiert, um seiner Präsidentschaft Glanz zu geben. Ich war Taufpate seiner Tochter und jetzt verrät er mich. Die Wähler werden jedoch nicht vergessen, wer sie verraten hat», mahnte Berlusconi.

Loyale Rechtspopulisten

Als loyalen Verbündeten lobte er die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord. «Die Beziehungen zur Lega sind exzellent. Die Partei ist ein solider und zuverlässiger Verbündeter», sagte Berlusconi. Nach Angaben italienischer Medien droht dem Premier der Verlust weiterer Parlamentarier.

Mehrere Abgeordnete seiner Mitte-rechts-Partei «Volk der Freiheit» führen Gespräche mit dem Zentrumsblock «Dritter Pol» um Fini. Ihre Hoffnung ist, dass es nach Berlusconis Rücktritt zu einer Notstandsregierung mit allen Parteien im Parlament kommt.

Mehrheit verloren

Berlusconi hatte am Dienstagabend nach einem Krisengespräch mit Präsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt angekündigt. Erfolgen werde dieser jedoch erst, wenn das Parlament das Konjunkturpaket mit den Spar- und Liberalisierungsmassnahmen verabschiede, zu denen er sich vergangene Woche mit Brüssel verpflichtet habe.

Berlusconi kündigte seinen Rücktritt an, nachdem er bei einer heiklen Budgetabstimmung in der Abgeordnetenkammer festgestellt hatte, dass er über keine Mehrheit mehr verfüge.

(sda)