Italien in der Krise

11. November 2011 10:02; Akt: 11.11.2011 10:50 Print

Berlusconi will weiterhin am Ruder seinBerlusconi will weiterhin am Ruder sein

In Italien ging das Ringen um die Macht auch in der vergangenen Nacht weiter. Berlusconi will die Notstandsregierung unterstützen. Gleichzeitig will er den Vizepremier bestimmen.

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Tourismusministerin Michela Vittoria Brambilla hat Silvio während einer Parlamenstsitzung etwas mitzuteilen - offenbar etwas sehr Privates. Silvios enge Beziehungen zu den Frauen auf seiner Parteiliste haben ihm im Laufe seiner Karriere immer wieder Probleme bereitet. Es ist nicht so lange her, da waren Silvio und der mittlerweile getötete libysche Diktator Muammar Gaddafi dicke Freunde. Hier sehen sie sich zusammen eine Parade des italienischen Kavallerieregiments in Rom an. Von dieser dubiosen Beziehung muss sich Silvio ein Jahr später distanzieren. Silvio verlässt eine Klinik, nachdem ihn ein Gegner mit einer Miniatur des Mailänder Doms attackiert und ihm zwei Zähne ausgeschlagen hat. Das Bild des verletzten Silvio ging um die Welt. Silvio überschüttet First Lady Michelle Obama mit Komplimenten. Präsident Barack Obama schaut leicht konsterniert zu. Sechs Monate zuvor, will Silvio wohl beweisen, dass seine Beziehungen zu den USA und zu Russland intakt sind. Dafür gibts nichts Besseres als ein entspanntes Bild mit «Freunden». Die vier grössten EU-Staaten versuchen, gemeinsam Lösungen für die Finanzkrise zu finden. Silvio Berlusconi umarmt Gastgeber Nicolas Sarkozy, doch dieser zeigt sich weniger zärtlich. Sein Blick spricht Bände. Silvio küsst Stefania Craxi während eines Treffens der «Giovane Italia» (Italiens Jugend). Herzlich, wie immer. Ein Bild aus Zeiten, als Silvio und der damalige russische Premier Vladimir Putin dicke Freunde waren. Warm angezogen und mit Pelzmützen auf dem Kopf sitzen die beiden an einem informellen Essen im Zavidovo-Palast. Silvio trifft eine gewisse Angela Merkel am XIV. Kongress der Europäischen Volkspartei. Keiner von beiden war damals an der Macht, keiner konnte ahnen, wie oft sie sich noch begegnen würden. Silvio will noch im 2011 zurücktreten. Zumindest die Fotografen werden diesen eigenwilligen Selbstdarsteller vermissen.

Die Silvio Berlusconi-Top-Ten-Bilder.

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Wie nach einer nächtlichen Krisensitzung seiner Partei verlautete, will Noch-Premier Silvio Berlusconi zwar eine Notstandsregierung unter Mario Monti unterstützen, doch will Berlusconi die Geschicke Italiens auch künftig mitbestimmen.

Da seine Mitte-rechts-Partei «Volk der Freiheit» (PdL) stärkste Partei im Parlament bleibe, wolle Berlusconi den Vizepremier bestimmen und über das Regierungsprogramm mitentscheiden, hiess es am Freitagmorgen aus Regierungskreisen in Rom. Für das Amt des Vizepremiers denke Berlusconi an seinen Staatssekretär Gianni Letta.

Zerstritten bleibt die PdL in der Frage, ob sich die oppositionelle Demokratische Partei (PD) an der neuen Regierung beteiligen soll. Mehrere Spitzenpolitiker des PdL wollen kein Kabinett mit der Linken unterstützen.

Die mit Berlusconi verbündete rechtspopulistische Lega Nord kündigte an, dass sie in Opposition gehen werde, sollte der ehemalige EU-Kommissar Monti zum Premier ernannt werden. Die Partei von Umberto Bossi verlangte vorgezogene Parlamentswahlen.

Abstimmung im Senat

Am Freitag stimmt der italienische Senat über ein Massnahmenpaket mit Wirtschaftsreformen ab, zu denen die EU drängt. An der Abstimmung wird sich erstmals Monti beteiligen, der am Mittwoch von Staatspräsident Giorgio Napolitano zum Senator auf Lebenszeit ernannt worden ist.

Dies wurde in Rom als Signal gewertet, dass Napolitano Monti mit der Bildung der neuen Regierung beauftragen wolle. Monti war am Donnerstagabend vom Staatsoberhaupt empfangen worden.

Das Massnahmenpaket mit den Wirtschaftsreformen sollte am Samstag auch von der Abgeordnetenkammer gebilligt werden. Berlusconi hat zugesagt, nach der Verabschiedung des Reformpakets zurückzutreten. Dies würde den Weg frei machen für Napolitano, offiziell Konsultationen für die Bildung einer Notstandsregierung zu beginnen.

(sda)