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08. November 2011 20:16; Akt: 09.11.2011 06:51 Print
Berlusconis Karriere in Bildern
Nach fast zwei Jahrzehnten an der Macht räumt Silvio Berlusconi seinen Stuhl. Es ist das Ende einer faszinierenden Laufbahn.
Silvio Berlusconi ist wohl die schillerndste Person in der europäischen Politik. Im Bau- und Mediengeschäft brachte er es zeitweise bis zum reichsten Mann Italiens, als Politiker prägt er das Land seit über 17 Jahren. 51 Mal in seiner Karriere überstand er ein Misstrauensvotum im Parlament.
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Demo gegen Berlusconi
Berlusconi und die Justiz
Gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi laufen derzeit mehrere Gerichtsverfahren. Ein Überblick:
3. Oktober 2011: Drei Mitarbeiter Berlusconis müssen sich wegen der Vermittlung von Prostituierten vor Gericht verantworten. Das Verfahren soll am 21. November beginnen.
19. September 2011: Berlusconi erscheint zu einer Anhörung im Korruptionsverfahren gegen ihn. Berlusconi ist angeklagt, den britischen Anwalt David Mills durch Bestechung zum Meineid angestiftet zu haben. Eine Verurteilung von Mills wegen der Annahme von Bestechungsgeldern war wegen Verjährung wieder aufgehoben worden.
2. Mai 2011: Berlusconi begrüsst in einem Mailänder Prozess wegen Steuerhinterziehung die Nachricht vom Tod des Terroristenführers Osama bin Laden. Berlusconi und elf weiteren Angeklagten wird im sogenannten Mediatrade-Fall vorgeworfen, den Preis für Fernsehrechte überhöht angegeben zu haben und die Differenz in die eigene Tasche gesteckt zu haben.
6. April 2011: Vor einem Gericht in Mailand beginnt der Prozess gegen Berlusconi wegen einer Sexaffäre mit einer Minderjährigen und wegen Amtsmissbrauchs. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Regierungschef vor, in 13 Fällen Sex gegen Bezahlung mit der damals 17-jährigen Marokkanerin «Ruby» gehabt und später seinen Einfluss geltend gemacht zu haben, um den Fall zu vertuschen.
28. März 2011: Berlusconi absolviert unter strengen Sicherheitsvorkehrungen einen seltenen Auftritt vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Berlusconi Steuerbetrug im Zusammenhang mit dem Verkauf von Filmrechten seines Mediaset-Konzerns vor.
Zuletzt schien es Berlusconi offenbar zu weit getrieben zu haben: Bunga-Bunga-Partys, Korruptionsvorwürfe, Sex mit minderjährigen Prostituierten - und ein Land, das immer tiefer in der Schuldenkrise steckt. Und so nahm sogar unter seinen Anhängern die Unzufriedenheit zu, eine Routine-Abstimmung über einen Rechenschaftsbericht ging verloren.
Begnadeter Selbstdarsteller
In den vergangenen Monaten machte der italienische Ministerpräsident weniger mit politischen Initiativen Schlagzeilen als mit jugendlichen Geliebten und wilden Partys. Offenbar liess er sich für seine Feiern junge Frauen von einem Geschäftsmann aus Bari zuführen. Die mutmasslichen Prostituierten sollen sogar in Regierungsflugzeugen zu den Partys geflogen sein.
In abgehörten Telefongesprächen zwischen Berlusconi und dem inzwischen festgenommenen Geschäftsmann Gianpaolo Tarantini prahlt der Regierungschef mit seiner Manneskraft. So habe er damit angegeben, dass elf Frauen vor seinem Zimmer Schlange gestanden hätten. Er habe aber nur mit acht von ihnen geschlafen, weil «du es nicht mit allen treiben kannst».
Berlusconi gilt als begnadeter Selbstdarsteller, der sich für sein jugendliches Image mehreren Schönheitsoperationen unterzog und eine Haarverpflanzung durchführen liess. Bereits sein Jurastudium finanzierte er sich als Pianist auf Kreuzfahrtschiffen und mit Auftritten als Sänger. Noch vor seinem Abschluss 1959 wurde Berlusconi Geschäftsführer eines Mailänder Bauunternehmens. 1961 machte er sich mit der Firma Cantieri Riuniti Milanesi selbstständig. Berlusconi etablierte sich schnell als Investor zukunftsweisender Wohn- und Geschäftskomplexe um Mailand.
Unternehmerische Erfolge im Mediensektor
In den 70er-Jahren richtete Berlusconi sein unternehmerisches Interesse zunehmend auf den Mediensektor. Er war massgeblich am Aufbau des Privatfernsehens in Italien beteiligt und vereinte bereits Mitte der 80er-Jahre fast zwei Drittel der TV-Werbung Italiens in seiner Senderfamilie. Über die Holdings Fininvest und Mediaset ist Berlusconi an Filmproduktionsgesellschaften und Videotheken, Verlagen und Sportvereinen beteiligt. Von 1986 bis 2004 war er Präsident des Fussballvereins AC Milan.
Mit der Gründung seiner Partei Forza Italia (FI) trat Berlusconi 1994 in die Politik ein. Bei den Wahlen im März 1994 wurde die FI mit 21,5 Prozent auf Anhieb stärkste Partei, Berlusconi konnte seine Regierung allerdings nur bis Dezember behaupten. Nach dem Rücktritt als Ministerpräsident arbeitete er am Aufbau eines stabileren Mitte-rechts-Bündnisses und gewann damit zwischen 1996 und 2001 sämtliche Kommunal- und Regionalwahlen.
Bei den Parlamentswahlen im Mai 2001 sicherte sich Berlusconis neues Bündnis Casa delle Libertà die absolute Mehrheit. Die FI wurde mit Abstand stärkste Partei, Berlusconi hatte das Amt des Regierungschefs bis 2006 inne.
Bereits seit Mitte der 90er-Jahre liegt Berlusconi mit der italienischen Justiz im Dauerclinch. Zu den Vorwürfen gegen Berlusconi gehörten Meineid, Bestechung, illegale Parteienfinanzierung, Bilanzfälschung, Steuerhinterziehung und Mafiakontakte, ohne dass es in insgesamt elf Verfahren zu einer rechtskräftigen Verurteilung kam. Im Juni 2003 verabschiedete das Parlament unter Boykott der Opposition ein umstrittenes Immunitätsgesetz («Lex Berlusconi») für die vier höchsten Amtsträger der Republik.
Nach dem Scheitern der Mitte-links-Koalition unter Ministerpräsident Romano Prodi gewann Berlusconi 2008 mit seiner neuen Partei Volk der Freiheit die vorgezogenen Neuwahlen und kehrte ins Amt des Ministerpräsidenten zurück.
Bruch mit ehemaligem Vertrauten Fini
Ein Zerwürfnis mit seinem ehemaligen Vertrauten Gianfranco Fini kostete Berlusconi die Mehrheit im Parlament. Zudem zog Fini im November vergangenen Jahres vier seiner Gefolgsleute aus dem Kabinett ab und schwächte die Regierung damit weiter.
Die wiederholten Angriffe auf seine Person und der Dauerbeschuss aus dem Justizapparat nagen offenbar auch an einem Mann mit einem solch ausgeprägten Ego wie Berlusconi. In einem abgehörten Telefonat mit einem Zeitungsverleger brach sich kürzlich eine Frustration Bahn. «In ein paar Monaten verschwinde ich aus diesem Scheissland, von dem mir schlecht wird», soll der Regierungschef gepoltert haben. Doch Berlusconi wäre nicht Berlusconi, wenn er solche Ausfälle nicht einfach aussitzen könnte. Das sei eines dieser Dinge, die man am späten Abend mit einem Lächeln sage und nicht ernst meine, wurde er kurz darauf von italienischen Medien zitiert.
Das Ende
Am 8. November 2011 ist klar: Berlusconi will zurücktreten. Er wird, sobald die Sparpläne seiner Regierung vom Parlament verabschiedet sind, den Hut nehmen. Das erklärte der Präsidentenpalast in Rom am Dienstagabend.
Zuvor hatte sich Berlusconi mit Staatspräsident Giorgio Napolitano zu einem Krisengespräch getroffen. Bei dem 45-minütigen Gespräch berichtete Berlusconi dem Staatschef über die jüngsten Entwicklungen in seiner bröckelnden Koalition.
Die Regierung müsse im Interesse des Landes noch Massnahmen zur Eindämmung der hohen Verschuldung im Parlament durchsetzen. Berlusconi könnte die Abstimmung mit einer Vertrauensabstimmung verknüpfen, hiess es in Regierungskreisen.
Zuvor hatte Berlusconi bei der Parlamentsabstimmung über den Rechenschaftsbericht seiner Regierung die absolute Mehrheit klar verfehlt. Sein Rechenschaftsbericht 2010 kam zwar durch, doch lediglich mit 308 Stimmen. Die absolute Mehrheit liegt bei 316 Stimmen.



























