40 Seiten Pflichten und Vorzüge

von Nicole Steck/AP - Dienstwagen, Flugzeug, ein GA und eine Theaterloge: Das Leben als Bundesrat bringt für Didier Burkhalter einige Annehmlichkeiten mit sich. Auf ein Stück seiner Privatsphäre wird er aber künftig verzichten müssen – auch beim Tauchen.

Didier Burkhalter gibt seine erste Pressekonferenz als Bundesrat und fordert das Parlament auf, die Reformen im Gesundheitswesen zu beschleunigen. An diesen Medienrummel werden sich Didier Burkhalter und seine Familie wohl gewöhnen müssen. Der erste Kuss als Bundesrat: Didier Burkhalter schliesst seine Frau Sabine Friedrun in die Arme. Der neue Bundesrat samt Bundeskanzlerin trifft sich zum ersten Mal. «Je le jure»: Didier Burkhalter leistet seinen Schwur. Didier Burkhalter ist nach dem vierten Wahlgang mit 129 Stimmen gewählt und erklärt die Annahme der Wahl. Urs Schwaller bleibt «ewiger» Kandidat - mit 106 Stimmen scheitert er im vierten Wahlgang. Die SVP schwenkt nach dem Rückzug von Christian Lüscher auf Didier Burkhalter, erklärt Fraktionschef Caspar Baader. Christian Lüscher erklärt nach dem dritten Wahlgang seinen Rückzug. Die beiden FDP-Bundesratskandidaten diskutieren mit Parteichef Fulvio Pelli. Dick Marty fordert die Bundesversammlung auf, die offiziellen Kandidaten Didier Burkhalter oder Christian Lüscher zu wählen. Seine wilde Kandidatur sei eine Provokation gewesen, damit das Tessin nicht vergessen werde. Urs Schwaller erfährt, dass er im ersten Wahlgang 79 Stimmen gemacht hat und somit in Front liegt. Die Stimmzettel werden nach dem ersten Wahlgang eingesammelt. Das Parlament spendet Pascal Couchepin eine Standing Ovation, der Walliser ist sichtlich erfreut. Seine Bundesratskollegen steigen in den Applaus ein. Die Vereinigte Bundesversammlung vor der Würdigung Pascal Couchepins durch Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi Die Medien haben sich in der Wandelhalle eingerichtet. Der abtretende Bundesrat Pascal Couchepin trifft vor dem Bundeshaus ein und wird von einer Delegation der Neuenburger FDP begrüsst.

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Das Leben eines Bundesrats ist mit einer Reihe von Pflichten und Vorzügen verbunden. Damit sich Didier Burkhalter mit diesen vertraut machen kann, hat ihm Bundeskanzlerin Corina Casanova am Donnerstag das Aide memoire überreicht. Dieses regelt neben amtlichen und repräsentativen Pflichten etwa auch Besuche im Berner Stadttheater.

Einen Tag nach seiner Wahl in den Bundesrat hatte Burkhalter einen Termin bei der Bundeskanzlerin. Diese überreichte ihm das rund 40-seitige Aide memoire, wie Thomas Abegglen, Sprecher der Bundeskanzlei, auf Anfrage sagte. Darin ist von den amtlichen Pflichten über Repräsentationsaufgaben und die Nummer des Bundessicherheitsdienstes bis zur Rentenregelung alles beschrieben. So steht, wer den Bundesrat bei Trauerfeiern vertritt oder wer für welche Gratulationen zuständig ist.

Das Aide memoire listet auch zahlreiche Vorteile für Bundesratsmitglieder auf. So erhalten Burkhalter und seine Frau ein 1.-Klasse-Generalabonnement der SBB. Zudem stehen dem neu gewählten Bundesrat ein Repräsentationswagen sowie ein persönliches Dienstfahrzeug zu. Während der Repräsentationswagen in der Regel vom Vorgänger übernommen wird, kann sich Burkhalter seinen Dienstwagen selber aussuchen. Die Preisgrenze liegt bei rund 100 000 Franken.

Fliegen und Theater

Weiter steht dem Freisinnigen künftig die Flugzeugflotte des Bundes zur Verfügung. Daneben gibt es aber auch kleinere Annehmlichkeiten im Leben eines Bundesrats. So können Bundesratsmitglieder, die Bundeskanzlerin sowie alt Bundesräte gratis für zwei Personen einen Platz in einer Loge des Berner Stadttheaters reservieren. «Ich weiss nicht, wie häufig das gemacht wird», sagte Abegglen.

Was den zurückhaltenden Neuenburger weniger freuen wird, ist, dass er mit seinem neuen Amt auch ein Stück seiner Privatsphäre abgeben muss. Grundsätzlich müsse ein Bundesratsmitglied immer erreichbar sein, sagte Abegglen. Wenn jemand wisse, dass er etwa während eines Fluges eine gewisse Zeit nicht erreicht werden könne, müsse das angegeben werden. Der Sprecher der Bundeskanzlei fügte an, dass alt Bundesrätin Ruth Metzler in ihren Ferien jeweils sogar geplante Tauchgänge habe ankünden müssen, da sie von diesen in Notfällen nicht innert weniger Minuten habe auftauchen können.

Auch an Sicherheitsleute um ihn herum wird Burkhalter sich gewöhnen müssen. Eine erste Gelegenheit dazu hatte er bereits am (gestrigen) Wahltag, als er nach seiner Wahl vom Personenschutz begleitet wurde. Die zuständigen Leute seien ihm kurz vorgestellt worden, damit er wisse, an wen er sich wenden könne, sagte Abegglen.

Wohnung oder Hotel?

Bis zur Departementsvergabe am (morgigen) Freitag wird Burkhalter von der Bundeskanzlei betreut, danach wird ihm das neue Departement zur Seite stehen. Die Bundeskanzlei wird aber weiterhin für Fragen zum Aide memoire etwa in heiklen Steuerangelegenheiten zur Verfügung stehen. Burkhalter kann laut Abegglen zudem in eine bundeseigene Wohnung ziehen, wenn er das wünscht. Bundesrat Ueli Maurer habe davon Gebrauch gemacht, bis er eine eigene Wohnung gefunden habe. Andere Bundesräte wie etwa Bundespräsident Hans-Rudolf Merz bevorzugten ein Hotel.