Bislang galt Ueli Maurer (ZH) schon als künftiger Bundesrat. Aber: eine Geheimgruppe aus Parlamentariern verschiedener Parteien leisten Widerstand. Sie nennen sich Gruppe 13. Die Unglückszahl ergebe sich aus der Quersumme 12.12.07, dem Datum an welchem Christoph Blocher aus dem Bundesrat gewählt wurde. Wieso aus 13 nicht noch die Quersumme vier erfolgt, bleibt unbekannt. Angeführt wird die Gruppe von Andreas Gross (SP, ZH) und Kurt Fluri (FDP, SO). Das Ziel der Gruppe ist ein Revival der Konkordanz. Das berichten heute die Zeitungen «Sonntag» und «NZZ am Sonntag».
Die «Gruppe 13» will erreichen, dass nach der Ära Blocher dafür gesorgt wird, dass sich künftige Regierungsmitglieder zu Völkerrecht, Gewaltentrennung, dem Erhalt der Institutionen und zur Kollegialität bekennen.
Gegenüber dem «Sonntag» spricht SP-Nationalrat Gross deutliche Worte: «Blocher und Maurer sind wie Fix und Foxi. Wir wählen doch nicht Fix ab, um dann Foxi zu nehmen.»
Keine Indiskritionen mehr
Die Gruppe sei sich darin einig, dass Bundesrratsitze nicht mehr nur gemäss dem Wähleranteil einer Partei verteilt werden sollten, sondern dass Bundesräte auch programmatische und staatspolitische Grundsätze erfüllen müssten, sagte Fluri. So sei etwa ein Bundesrat, der Indiskretionen aus dem Kollegium nach aussen trage, nicht akzeptabel.
Kein SVP-Diktat
Die Gruppe 13 will sich nicht von der SVP diktieren lassen, wen sie in den Bundesrat wählen dürfen und wen nicht. Andreas Gross sagt gegenüber dem Sonntag, dass er niemanden der Blocher-Baader-Maurer-Linie wählen werde.
Die Wahl von Ueli Maurer ist gemäss Gross überhaupt nicht in Stein gemeisselt. Gibt es am 10. Dezember eine Überraschungswahl, wie vor einem Jahr?
|
Diesen Artikel weiterempfehlen... |
|
|
20 Minuten Radio
E-Mail-Programm
Mehr...
