Darbellay rechnet ab

19. September 2009 23:39; Akt: 20.09.2009 00:11 Print

SP-Stimmen für Burkhalter ein «Judaskuss»SP-Stimmen für Burkhalter ein «Judaskuss»

Dass Urs Schwaller nicht zum Bundesrat gewählt wurde, liegt nicht zuletzt an der mangelnden Unterstützung durch die SP und die BDP. Jetzt rechnet CVP-Präsident Darbelley mit den beiden Parteien ab. Derweil wird klar, wer in der SVP die Stimmen in Richtung Burkhalter lenkte – es war ein alt Bundesrat.

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Deutliche Worte von CVP-Präsident Christophe Darbellay (Bild: Keystone/Lukas Lehmann)

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In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» schiesst CVP-Präsident Christophe Darbellay scharfe Worte in Richtung SP und der BDP ab. Dass eine Minderheit der SP nicht CVP-Kandidat Urs Schwaller gewählt habe, sähen manche in seiner Partei als «Judaskuss». Er stelle fest, «dass die Linken nicht sehr verlässlich sind». Zur BDP, die ihren Sitz im Bundesrat massgeblich der CVP verdankt, sagt Darbellay: «Parteien können nur zusammen- oder gegeneinander arbeiten.» Dass die CVP die BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf dereinst adoptiert, sei jedenfalls kein Thema.

Weiter stärkt Darbellay Bundespräsident Hans-Rudolf Merz (FDP) den Rücken: «Ich werde seinen Rücktritt nicht fordern. Wir sollten Gaddafi keinen Triumph ermöglichen.» Und schliesslich fordert Darbellay, dass vermehrt wichtige Posten des Bundes an Tessiner vergeben werden, etwa jenen des SRG-Direktors: «Das wäre etwas für CVP-Ständerat Filippo Lombardi!», sagt Darbellay.

Blocher verhalf Burkhalter zur Wahl

Nach dem Rückzug des zweiten FDP-Kandidaten Christian Lüscher im dritten Wahlgang schwenkte die SVP auf Didier Burkhalter um - und verhalf ihm letztlich zum Bundesratssitz. Das war alles andere als selbstverständlich, denn innerhalb der Partei gab es starke Vorbehalte gegenüber dem für die SVP zu europafreundlichen Burkhalter. Insbesondere SVP-Fraktionschef Caspar Baader liebäugelte laut gut informierten Quellen der «NZZ am Sonntag» bis kurz vor der Wahl damit, auf Lüscher zu setzen. Als sich die SVP am Mittwoch zur letzten Sitzung vor der Wahl versammelte, stellte Baader die Variante «Lüscher und dann leer einlegen» nochmals zur Debatte.

Darauf hätten mehrere Fraktionsmitglieder vehement reagiert. So setzte sich jene Variante von Christoph Blocher durch. Am Tag vor der Wahl hielt Blocher in der SVP-Fraktion ein fünfminütiges Plädoyer für Burkhalter. Es gehe vor allem darum, den CVP-Kandidaten zu verhindern, sagte er. Darum müsse die SVP Burkhalter «schlucken». Ein Parlamentarier sagt, Blochers Rede sei wichtig gewesen, «um auch die einfacheren Gemüter» in der SVP auf Burkhalter-Kurs zu bringen. So erhielt ein SVP-Parlamentarier pro Sitzreihe den Auftrag, während der Wahl zur rechten Zeit das Kommando «Burkhalter wählen!» auszugeben.

(mlu)