Ums Departement wurde schon zäh gekämpft

Die Departementsverteilung gilt auch als Test für die Zusammenarbeit und wird ohne Anwesenheit der Bundeskanzlerin vorgenommen. Dem Bundespräsidenten kommt im Falle divergierender Interessen eine wichtige Rolle als Moderator zu.

Das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz lässt dem Bundesrat für die Departementsverteilung einen grossen Spielraum. In Artikel 35 ist lediglich vorgeschrieben, dass die Mitglieder des Bundesrats verpflichtet sind, das ihnen übertragene Departement zu übernehmen. Weiter heisst es, dass der Bundesrat die Departemente jederzeit neu verteilen kann.

Sitzungen über die Departementsverteilung hält der Bundesrat in der Regel aber nur nach Ersatz- und Gesamterneuerungswahlen ab. Dabei hat sich eingebürgert, dass die Mitglieder ihre Wünsche in der Reihenfolge ihrer Amtszeit anmelden, wobei der Bundespräsident seine Präferenzen am Anfang oder am Schluss bekannt gibt. Das Kollegium strebt eine einvernehmliche Lösung an; die Departemente können aber auch durch einen Mehrheitsentscheid verteilt werden. Aus den im Frühling 2007 nach einer Klausursitzung vom Bundesrat in Aussicht gestellten neuen Regeln für die Ressortverteilung - auch ein Losentscheid war damals ein Thema - ist bisher nichts geworden. Ebenso wenig konnte sich das Siebnergremium zu einem Umbau der Departemente durchringen, wie ihn Didier Burkhalter ausdrücklich befürwortet.

Längste Seilziehen zwischen Cotti und Koller

Das längste Seilziehen in jüngerer Zeit geht auf den 11. März 1993 zurück. Die beiden CVP-Bundesräte Flavio Cotti und Arnold Koller wollten damals beide ins Aussenministerium wechseln. Cotti setzte sich schliesslich nach vier Stunden und zweimaligem Unterbruch der Sitzung durch. Bei der Ersatzwahl für Samuel Schmid am vergangenen 10. Dezember war hingegen gar keine formelle Sitzung nötig. Noch beim ersten Aperitif nach der Wahl wurde Ueli Maurer vom Kollegium das VBS zugeteilt. Ihren Amtsvorgängern folgten nach Sitzungen von fünf bis 15 Minuten Dauer zuvor im Dezember 2007 Eveline Widmer-Schlumpf, im Juni 2006 Doris Leuthard sowie im Dezember 2003 Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz.

Die letzte Ressort-Rochade im Bundesrat geht auf den Dezember 2002 nach der Wahl von Micheline Calmy-Rey zurück: Pascal Couchepin wechselte vom Wirtschaftsministerium ins Departement des Innern, während Joseph Deiss das Volkswirtschaftsdepartement übernahm und der neuen Bundesrätin das Aussenministerium überliess. In den sieben Jahren zuvor hatten die neuen Mitglieder des Bundesrats stets die Ressorts ihrer Amtsvorgänger übernommen.

(dapd)