Blocher wollte Sommaruga-Wahl verhindern

Alt Bundesrat Christoph Blocher hielt in der SVP-Fraktion ein flammendes Pladoyer gegen Simonetta Sommaruga. Aus wahltaktischen Gründen.

Simonetta Sommaruga wurde 1960 geboren. Sie wuchs im Kanton Aargau auf und ist ausgebildete Konzertpianistin. Ihre politische Tätigkeit begann sie als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz von 1993 bis 1999. Mit ihrem Engagment unter anderem für eine gentechfreie Landwirtschaft wurde sie national bekannt und populär. 1999 wurde Sommargua als Kandidatin der Berner SP in den Nationalrat gewählt. Ausserdem war sie von 1998 bis 2005 Gemeinderätin von Köniz. Als Vertreterin des rechten SP-Flügels sorgte sie 2001 als Mitautorin des Gurtenmanifests «für eine neue und fortschrittliche SP-Politik» in der Partei für rote Köpfe, so auch bei der damaligen Präsidentin Christiane Brunner. Bei den Wahlen 2003 kandidierte Simonetta Sommaruga zusammen mit ihrer Basler Parteikollegin Anita Fetz (r.) für den Ständerat. Bereits im ersten Wahlgang wurde sie überraschend deutlich gewählt - eine Bestätigung für ihre Beliebtheit beim Volk. Ein wichtiges Mandat neben der Politik ist das Präsidium der Entwicklungshilfeorganisation Swissaid. Im Oktober 2007 schaffte Simonetta Sommaruga die problemlose Wiederwahl als Ständerätin. Zu ihren politischen Schwerpunkten zählt die Gesundheitspolitik. 2008 engagierte sie sich gegen den neuen Verfassungsartikel zur Krankenversicherung, der am 1. Juni in der Volksabstimmung abgelehnt wurde. Der nächste Karriereschritt: Am 11. August 2010 gab die Ständerätin ihre Kandidatur für die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger bekannt. Eine seltene Aufnahme aus ihrem Privatleben: Simonetta Sommaruga im Garten ihres Hauses in Spiegel bei Bern. Verheiratet ist Simonetta Sommaruga mit dem Schriftsteller Lukas Hartmann, der am 26. August mit dem grossen Literaturpreis des Kantons Bern ausgezeichnet wurde. Das Ziel ist erreicht: Am 22. September 2010 wurde Simonetta Sommaruga im vierten Wahlgang mit 159 Stimmen in den Bundesrat gewählt. Ihre unterlegene Parteikollegin Jacqueline Fehr gratulierte als eine der Ersten. Auf dem Bundesplatz wurde die neue Bundesrätin von ihren Fans gefeiert.

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Simonetta Sommaruga im Stresstest

Die SVP müsse die Wahl von Simonetta Sommaruga zur Bundesrätin verhindern. Diese Parole gab Christoph Blocher vor der Wahl in der SVP-Fraktion aus, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Die Zeitung zitiert einen SVP-Nationalrat, der sagt, Blocher habe in der Fraktion ein «flammendes Plädoyer» gegen Sommaruga gehalten. Blocher habe argumentiert, die populäre Sommaruga wäre für die SP im Wahljahr 2011 ein zu gutes «Zugpferd». Die SVP folgte Blochers Argumentation. Wäre es zum Duell der beiden SP-Frauen gekommen, hätte die SVP mehrheitlich Sommarugas Gegenkandidatin Jacqueline Fehr unterstützt. Dass es nicht so weit kam, hat damit zu tun, dass der SVP-Kandidat Jean-François Rime überraschend viele Stimmen erhielt; Fehr schied darum vorzeitig aus. Doch nicht nur bei der Bundesratswahl, sondern auch in der Sachpolitik stellt die SVP wahltaktische Überlegungen über sachpolitische Argumente. In der Fraktionsitzung sei argumentiert worden, eine AHV-Abstimmung im Wahljahr wäre ein Wahlkampfschlager für die SP, schreibt die «NZZ am Sonntag».