«Wodka 38 Prozent, Jägermeister 35 Prozent»

Ungeachtet aller Warnungen des Bundeswahlleiters überschlugen sich nach der ersten Prognose auf Twitter in der Folge die weiteren Schätzungen. Und bis 17.00 Uhr war für die Zwitscherer auf «#btw09» klar, dass sie mit einer Koalition aus Union und FDP rechnen mussten - oder konnten, je nach persönlicher Orientierung. Das Bundeswahlgesetz sieht Strafen bis zu 50 000 Euro für vorzeitige Veröffentlichung von Wahlnachfragen vor.

Hochrechnungsresultate im Fussballstadium in Sinsheim beim Spiel TSG 1899 Hoffenheim gegen Hertha BSC Berlin.(Bild: Keystone/AP) Jugendliche würden Piratenpartei wählen

Ginge es nach den Jugendlichen in Deutschland, sässe die Piratenpartei im Bundestag. Das zeigen die Ergebnisse der «Juniorwahl 2009», die am Sonntagabend im Internet veröffentlicht wurden. Rund 214 000 Minderjährige gaben in der simulierten Wahl ihre Stimme ab. 12,2 Prozent von ihnen votierten für die Piraten.

Ganz oben in der Gunst der Jugendlichen lagen aber die Grünen: Sie wurden von 21 Prozent gewählt. Die beiden Volksparteien folgen dicht beieinander auf den nächsten Plätzen: Die SPD erreichte 19,2 Prozent, die CDU 19,1 Prozent. Ebenfalls die Fünf-Prozenthürde übersprangen die FDP mit 10,6 Prozent und die Linke mit 8,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 86,7 Prozent - und damit deutlich höher als bei den «Grossen».

An der Juniorwahl 2009 haben sich 1042 weiterführende Schulen im gesamten Bundesgebiet sowie Auslandsschulen auf allen Kontinenten beteiligt. Das Projekt, das vom Verein Kumulus initiiert wurde, will vor allem der politischen Bildung dienen.

Die Wahlleitung in Berlin kündigte an, sämtliche Einträge auf ihre Echtheit zu überprüfen. «Wir haben beobachtet und dokumentiert, was über Twitter lief», sagte ein Sprecher des Bundeswahlleiters. «Es ist eine sehr diffuse Mischung von angeblichen Prognosen.» Es sehe aber eher so aus, als ob es keine Probleme gegeben habe.

Fragwürdige Qualität

Für die Prognose, die gegen 16.00 Uhr auf Twitter auftauchte, wurde als Quelle das Meinungsforschungsinstitut «Infratest-dimap» angegeben. Ob das stimmt, muss hier ausdrücklich offen bleiben. Sie ging noch verhältnismässig gnädig mit den grossen Parteien um: «CDU 36, SPD 25, FDP 14, Grün zehn, Links elf Prozent.» Bereits diese Zahlen legten eine schwarz-gelbe Koalition nahe.

Kurz darauf kam eine, die Schwarz-Gelb scheitern liess und auch sonst deutlich daneben lag. Möglicherweise bezog sie sich nur auf Hamburg, weil statt «Grüne» «GAL» angegeben wurde. Die Quelle lautete «Befragung an Wahllokalen, bis 16 Uhr.» Sie sah für die Union 31,7, für die SPD viel zu hohe 28,2, für die FDP viel zu wenig, nämlich 12,3 Prozent vor.

Sehr stark wurde auch auf die gut zwei Prozent der Piratenpartei abgestellt, deren Wähler wohl eine überdurchschnittlich hohe Prozentzahl unter den Twitterern ausmachen dürften: «Achtungserfolg!» fand sich mehrmals als Tweet. Aber auch der Scherz: «Piratenpartei fährt das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein.» Kein Wunder beim ersten Mal.

«Macht drei Kreuzchen!»

Der Internet-typische Humor, gepaart mit Sarkasmus, kam immer wieder zwischen die Prognosen und die virtuelle Enttäuschung beziehungsweise Begeisterung: «An alle NPD-Wähler: Gebt eurer Stimme ein Gewicht! Macht drei Kreuzchen!», wurde da quasi zur Ungültigmachung aufgefordert.

Oder es gab die Prognose, die allerdings unter Liebhabern geistiger Getränke und bei der Drogenschutzbeauftragten lange bekannt ist: «Wodka 38 Prozent, Jägermeister 35 Prozent, Federweisser 11 Prozent, Bier 6 Prozent, Wein 10 Prozent.» Kurz vor 18.00 Uhr hörte die Veröffentlichung von Prognosen auf, und Stellungnahmen überwogen. Nach überschlägigen Berechnungen waren die negativen in der Mehrheit. Aber die behielten ihren Humor: «Nachher schaue ich Star Wars. Da kommt auch ein Schwarzer an die Macht.»

Kritik seit der Landtagswahl

Die Veröffentlichungen von Prognosen vor Schliessung der Wahllokale hatten bereits am 30. August bei den Landtagswahlen im Saarland, Thüringen und Sachsen Kritik hervorgerufen, weil damit Wähler der «letzten Minute» beeinflusst werden könnten. Bundeswahlleiter Roderich Egeler hatte daraufhin diesmal ein eigenes Team beauftragt, am Wahlsonntag das Internet und insbesondere Twitter im Auge zu behalten.

Das Bundeswahlgesetz legt in Paragraf 49a fest, dass ordnungswidrig handelt, wer «Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung vor Ablauf der Wahlzeit veröffentlicht». Maximales Bussgeld: 50 000 Euro. In solch einem Fall kann sogar das Wahlergebnis angefochten werden.

Testseiten im Internet sorgen für Aufregung

Aus Bremen tauchten im Internet angebliche Zwischenergebnisse der Bundestagswahl auf. Sofort wurde bei den Twitterern vermutet, hier würden Wahlen manipuliert. Nach Angaben des Landeswahlleiters Jürgen Wayand auf Anfrage der Nachrichtenagentur AP handelte es sich lediglich um Testseiten für einen sehr beschränkten Kreis von Journalisten.

(sda/dapd)