Neues Deutschland ab 9. November

Das kündigte die CDU-Chefin am Montag in Berlin an. Zum Jahrestag des Mauerfalls am 9. November «würde ich gerne die vielen europäischen Staats- und Regierungschefs und die vielen anderen Gäste, die kommen, mit einer neuen Regierung begrüssen», sagte sie.

Merkel verwies auch auf die grundgesetzliche Vorschrift, dass sich ein neuer Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl konstituieren muss, also spätestens am 27. Oktober. Es solle möglich sein wie bei vielen früheren Regierungen, «um den Zeitpunkt der Konstituierung des neuen Bundestages herum den Menschen eine neue Regierung zu präsentieren». 2005 hatte es bis Ende November gedauert, bis nach der Wahl am 18. September die Regierung vereidigt wurde. 2002 war die Bildung der zweiten rot-grünen Regierung dagegen genau einen Monat nach der Wahl abgeschlossen.

(dapd)