Keine Gnade für Göldi

Libyen schiesst weiterhin Giftpfeile gegen die Schweiz: «Ich habe den Eindruck, Calmy-Rey versteht uns nicht», sagte Moussa Koussa in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «La Liberté» vom Donnerstag.

Keine Gnade für Göldi

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen gehen auf einen neuen Tiefpunkt zu, denn Moussa Kousse kennt keine Gnade für Max Göldi: «Der Schweizer wurde verurteilt und muss eine viermonatige Gefängnisstrafe verbüssen. Danach wird er freigelassen», sagte Moussa Koussa.

Calmy-Rey soll Dossier abgeben

Der Grund für die Krise sieht der Libyer nicht zuletzt in der Schweizer Aussenministerin Calmy-Rey: «Wir haben Mühe, mit ihr zu kommunizieren.» Um einen richtigen Dialog führen zu können, müsse die Schweizer Regierung eine andere Kontaktperson einsetzen.

Als Beispiel nannte Moussa Koussa das Schiedsgericht, das die Verhaftung des Sohnes von Machthaber Muammar al-Gaddafi in Genf im Juli 2008 untersuchen solle. Calmy-Rey «will diese Lösung nicht», stellte er fest. Für Tripolis sei es eine Forderung, damit die Krise beendet werden könne.

Zum Angriff auf die Aussenministerin hiess es auf Anfrage beim Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA): «Wir kommentieren diese öffentliche Äusserung nicht, sondern arbeiten weiterhin konstruktiv an einer diplomatischen Lösung.»

Leuthard soll übernehmen

Das libysche Regime verstehe zudem nicht, warum die Schweiz und Libyen nicht auf höherem Niveau diskutieren könnten, hielt Moussa Koussa fest. «Warum haben wir keinen Kontakt zur Bundespräsidentin?» Auch das Schweizer Parlament könne eine Rolle spielen.

In Tripolis mache sich das Gefühl breit, der Schweizer Regierung fehle «der Wille, Lösungen zu finden», sagte Moussa Koussa weiter. Das erkläre - zusammen mit der «schändlichen» Schengenvisa-Sperre gegen hochrangige Libyer -, warum die Beziehungen zwischen Bern und Tripolis sich verschlechtert hätten.

(am/sda)