Merz will nicht zurücktreten

In einem Interview der «Tagesschau» des Westschweizer Fernsehens sagte der Finanzminister, er sei überhaupt nicht mit den Stimmen einverstanden, die wegen des grossen Drucks seinen Rücktritt auf Ende Jahr voraussagten. Denn die Resultate seines Departements seien doch bemerkenswert.

Merz streicht Erfolge heraus

Merz verwies auf die Bemühungen zur Umsetzung des OECD-Standards bei den Doppelbesteuerungsabkommen, die Reform der Familienbesteuerung, die Schuldenbremse und den Verkauf der UBS-Beteiligung mit Gewinn. Dies seien alles Erfolge, die man nicht vergessen sollte, sagte Merz und fügte hinzu: «Ich sehe gar keinen Grund, wieso ich mich Ende dieses Jahres zurückziehen sollte.»

Gesicht noch nicht verloren

Positive Zeichen gebe es in der Libyen-Affäre. Über konkrete Massnahmen wolle er sich aber nicht äussern. Auf die Frage, ob er nächste Woche am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit dem libyschen Staatschef Muammar al Gaddafi zusammentreffe, sagte Merz, es seien viele Persönlichkeiten anwesend und es gebe keinen Grund, Gaddafi nicht zu sehen. Zu seinem genauen Programm in New York wollte sich der Bundespräsident aber nicht äussern. Sein Gesicht habe er in der Libyen-Affäre noch nicht verloren, sagte Merz auf eine entsprechende Frage im Zusammenhang mit seinen Aussagen bei der Rückkehr von der umstrittenen Libyen-Mission im August. Denn die Bemühungen für die Rückkehr der beiden festgehaltenen Schweizer seien immer noch im Gang. Es brauche aber etwas mehr Zeit und Energie, sagte der Bundespräsident.

(dapd)