Irak

26. März 2010 23:28; Akt: 26.03.2010 23:34 Print

Anzüge statt TurbaneAnzüge statt Turbane

von A.-B. Clasmann, DPA - Die Wahlen sind entschieden, die Iraker haben die Modernität gewählt. Sie wollen nicht, dass jemand für eine Führungsposition ausgewählt wird, nur weil er Sunnit, Schiit oder Kurde ist.

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Sonntag, 7. März 2010, Parlamentswahlen im Irak: Ein Iraker bei der Stimmabgabe in Ramadi. (Bild: Keystone/AP/Khalid Mohammed)

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Was die Iraker wollen, ist ein moderner Regierungschef, der Englisch sprechen kann, selbstbewusst auftritt und gut sitzende Anzüge trägt. Deshalb hat die Liste von Ijad Allawi bei der zweiten Parlamentswahl seit dem Sturz von Saddam Hussein durch die Amerikaner mehr Mandate einheimsen können als jedes andere Bündnis.

Denn auf der Allawi Liste kandidierten sowohl moderne Schiiten als auch Sunniten. Einige von ihnen gehörten früher der Baath-Partei an, mit der Ex-Diktator Saddam Hussein 1979 an die Macht gekommen war.

Der amtierende Regierungschef Nuri al-Maliki, der in seinem Wahlkampf Ängste vor einer Rückkehr der Baath-Partei geschürt hatte, gehört dem moderaten Flügel der religiösen schiitischen Dawa-Partei an. Er versuchte nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses, Haltung zu wahren.

Maliki muss Macht vermutlich abgeben

Doch irakische Beobachter glauben nicht, dass es ihm jetzt doch noch gelingen wird, an der Macht zu bleiben - etwa durch eine Fusion mit der Schiiten-Allianz von Ammar al-Hakim und dem jungen Prediger Muktada al-Sadr. Vor allem ist gar nicht klar, ob dies überhaupt verfassungsgemäss wäre.

Wahrscheinlicher ist - wenn man sich anschaut, wer in den vergangenen Tagen mit wem Sondierungsgespräche geführt hat - eine Koalition von Allawis Al-Irakija-Liste mit der religiösen Schiiten- Allianz und der Kurden-Allianz von Dschalal Talabani und Massud Barsani.

Koalition über ideologische Grenzen hinweg?

Dies wirkt zwar auf den ersten Blick etwas merkwürdig, wenn man bedenkt, dass diese beiden Gruppierungen eine ganz andere politische Ideologie vertreten als Allawi: Die Schiiten-Allianz unterhält enge Beziehungen zu Teheran, die Kurden fordern die von Allawi stets abgelehnte Eingliederung kurdischer Siedlungsgebiete in ihr Autonomiegebiet im Norden. Doch wenn es um die Macht geht, schiebt man die Ideologie in Bagdad gerne zur Seite.

Ausserdem heisst es in Bagdad inzwischen, Allawi sei, was die Besetzung wichtiger Posten angeht, zu Zugeständnissen bereit, solange er selbst Regierungschef werden kann. Der Kurde Talabani darf danach weiterhin Staatspräsident bleiben. Die Schiiten-Allianz könnte das Amt des Parlamentspräsidenten besetzen.

Keine «Marionette» der Amerikaner mehr

Die US-Regierung, die wegen ihres geplanten Truppenabzugs aus dem Irak an stabilen Verhältnissen im Irak interessiert ist, hatte sich sowohl im Wahlkampf als auch in den Wochen nach der Wahl mit Kommentaren zurückgehalten.

Dadurch gab es diesmal - anders als bei der Wahl vor gut vier Jahren - keinen Kandidaten, der von seinen Rivalen als «Marionette der Amerikaner» geschmäht wurde.

Insofern sind die Parlamentswahl und die nun bevorstehende Regierungsbildung ein Test für die Iraker, die nun erstmals seit der US-Invasion vor sieben Jahren ganz alleine versuchen müssen, eine Kompromissformel zu finden, die eine Rückkehr der Gewalt verhindert.