Ohne Anklage eingesperrt

In irakischen Gefängnissen sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International etwa 30 000 Menschen ohne Anklage eingesperrt. Es herrschten «Willkür und Brutalität», sagte Amnesty-Irak- Experte Carsten Jürgensen anlässlich der Veröffentlichung des Berichts «New Order, Same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq» am Montag.

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Laut Jürgensen droht den etwa 10 000 Häftlingen, die von den US- Truppen an die Iraker übergeben würden, dasselbe Schicksal.

In dem Amnesty-Bericht sind Aussagen von Häftlingen und ehemaligen Gefängnisinsassen dokumentiert: Demnach werden Gefangene mit Stromkabeln geschlagen, stundenlang an Gliedmassen aufgehängt und mit Stromstössen und Bohrmaschinen traktiert. Es komme immer wieder vor, dass Häftlinge an Misshandlungen sterben. Hunderte Urteile, darunter auch Todesurteile, fussten auf unter Folter erzwungenen Geständnissen, hiess es. Viele Häftlinge sässen jahrelang im Gefängnis ohne ein Verfahren, hätten kaum Kontakt zur Familie oder Zugang zu einem Anwalt.

Jürgensen kritisierte, dass trotz Beweisen in den vergangenen Jahren «kaum ein Folterer zur Rechenschaft gezogen» worden sei. Häufig seien auch willkürliche Festnahmen aufgrund von Falschinformationen, die zu jahrelanger Haft in Geheimgefängnissen führten. Erzwungene Geständnisse würden vor Gericht als Beweise zugelassen. Auf diese Weise seien auch schon Todesurteile ergangen und Hinrichtungen erfolgt.

USA am Pranger

«Irakische Sicherheitskräfte verletzen systematisch die Rechte der Häftlinge», sagte Malcolm Smart, der bei Amnesty für den Mittleren Osten und Nordafrika zuständig ist. Besonders die amerikanischen Behörden wurden in dem 59-seitigen Bericht kritisiert: Seit Mitte 2007 hätten US-Einheiten rund 23 000 Häftlinge an die Iraker übergeben, obwohl sie über die Menschenrechtsverletzungen im Bilde seien. Eine amerikanische Armeesprecherin wies den Vorwurf zurück. Den Häftlinge drohe keine Misshandlung, die Gefängnisse würden kontrolliert und entsprächen internationalen Standards, sagte sie.

(sda/dapd)