Zwei alte Rivalen ringen um die Macht

Mahmud Ahmadinedschad muss sich vorkommen wie im falschen Film: Er ist mit einem Glanzresultat im Amt bestätigt worden – aber eigentlich interessiert sich niemand für ihn. Iran und die Welt blickt gebannt auf seinen unterlegenen Herausforderer Mir Hossein Mussawi und den geistlichen Führer Ayatollah Ali Chamenei, in dessen alleiniger Macht es steht, das Wahlresultat vom vergangenen Freitag aufzuheben. Es ist nicht das erste Mal, dass diese beiden Männer um die politische Zukunft Irans ringen.

Vor bald 30 Jahren, in den Anfängen der Islamischen Republik Iran, gehörten die beiden zum innersten Zirkel der Macht um Revolutionsführer Ayatollah Khomeini: Mussawi war Premierminister und Chamenei Präsident. Die beiden hatten ihre Ämter unter denkbar schwierigen Umständen angetreten: Das Land befand sich im Krieg gegen Saddam Husseins Irak, die Wirtschaft lag am Boden und ihre Vorgänger waren 1981 bei einem Anschlag der Volksmudschaheddin getötet worden.

Aus der folgenden Präsidentschaftswahl ging Chamenei als klarer Sieger hervor, aber sein Kandidat für das Amt des Premierministers wurde vom Parlament abgelehnt. Die mehrheitlich linksgerichteten Abgeordneten «drückten» ihm vielmehr ihren eigenen Wunschkandidaten Mussawi auf. Die anfänglichen Proteste der Anhänger Chameneis klangen nach einer persönlichen Intervention Ayatollah Khomeinis zugunsten Mussawis schnell ab.

Faktisch zwei Präsidenten

Das eigentliche Problem war damit allerdings nicht gelöst: In der Verfassung der Islamischen Republik von 1979 waren die Kompetenzen des Präsidenten und Premierministers nur ungenügend voneinander getrennt worden, was zwischen Mussawi und Chamenei nun regelmässig zu Konflikten führte. Auf seine damalige Beziehung zu Chamenei angesprochen, erklärte Mussawi an einer Pressekonferenz vor der Präsidentschaftswahl, ihre Auseinandersetzungen seien nicht persönlicher Natur gewesen, sondern das Resultat zweideutiger Verfassungsartikel.

Dieser Makel wurde mit der Verfassungsreform 1989 nach dem Tod Ayatollah Khomeinis behoben, indem das Amt des Premierministers abgeschafft wurde. Chamenei trat daraufhin die Nachfolge Khomeinis als geistlicher Führer an, Akbar Haschemi Rafsandschani wurde Präsident, während Mussawi sich aus der aktiven Politik zurückzog. Formell ist er immer noch Mitglied des Schlichtungsrates, soll aber seit Jahren an keiner Sitzung mehr teilgenommen haben.

Revolutionär und doch grundverschieden

Trotz dieser Vergangenheit und der aktuellen Ereignisse wäre es falsch anzunehmen, die beiden hätten nichts gemeinsam. Auch Mussawi stützt die Grundpfeiler der Islamischen Republik und verehrt den verstorbenen Revolutionsführer und Staatsgründer Ayatollah Khomeini. Und doch handelt es sich im Kern um zwei grundverschiedene Menschen.

Mussawi ist ein Intellektueller und Künstler, der aus der Tradition der islamischen Linken hervorgegangen ist und vor der Revolution ein Jahr in den USA gelebt hat. Chamenei hingegen entstammt einer geistlichen Familie und begann seine religiöse Ausbildung noch vor Abschluss der Grundschule. Mussawi ist wie viele andere mit den Jahren pragmatischer geworden und befürwortet inzwischen weitgehende Reformen (dem früheren Präsidenten Mohammad Chatami stand er als Berater zur Seite), während der konservative Chamenei eisern an der Herrschaft der islamischen Rechtsgelehrten festhält.

Nach all den Jahren kreuzen sich nun die Wege dieser zwei Revolutionäre der ersten Stunde wieder. Gut möglich, dass sie sich einigen und damit die explosive Lage auf den Strassen Irans entschärfen. Denn im Unterschied zu damals besteht heute wenig Zweifel, wer von den beiden das Sagen hat.