Die Iraner wollen Demokratie

von Omid Marivani - Sie bleiben den Protesten aus Angst zunehmend fern – dennoch wünschen sich die Iraner mehr Demokratie. Zu diesem Schluss kam eine Umfrage, die bereits drei Wochen vor den Wahlen durchgeführt worden war. Diese Befragung zeigte auch bereits einen klaren Favoriten für den Sieg.

Wo ist meine Stimme? Kundgebung in Teheran. (Bild: AFP/Olivier Laban-mattei)

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Am Anfang war die Fassungslosigkeit, dann kam die Wut und zuletzt die Angst. «Als das Wahlresultat verkündet wurde, war ich traurig», sagt eine junge Teheranerin (die ungenannt bleiben möchte). «Heute habe ich Angst. Sie bedrohen die Leute, schlagen sie, töten sie und nennen sie Terroristen.» Mit den Gefühlen haben sich auch ihre Hoffnungen verändert: «Letzte Woche verlangten wir ein anderes Wahlresultat, vielleicht Neuwahlen. Nach all dieser Gewalt hoffe ich, wir können auch den obersten Führer austauschen.»

So radikal wie dieser Wunsch klingt, ist er gar nicht. Zumindest steht die junge Frau damit längst nicht allein da. Drei Wochen vor der Wahl vom 12. Juni führte das amerikanische Meinungsforschungsinstitut «Terror Free Tomorrow» eine repräsentative Telefonumfrage im Iran durch, die Erstaunliches zu Tage förderte.

Drei Viertel der Befragten würden demnach eine Regierungsform befürworten, in welcher alle Politiker inklusive der oberste Führer direkt vom Volk gewählt werden. In letzter Konsequenz würde dies das Ende der jetzigen Staatsform, der Herrschaft der (ungewählten) Rechtsgelehrten bedeuten. Die Position Ayatollah Chameneis, des Wächterrats sowie grosser Teile der Justiz würden auf die Dauer unhaltbar.

Mussawi ein lupenreiner Demokrat?

Aufgrund des unklaren Wahlausgangs ist nur schwierig festzustellen, ob dieser ausgeprägte Wunsch nach Demokratie auch eine Präferenz für einen bestimmten Kandidaten nach sich zog. Tatsache ist, dass sich Mir Hossein Mussawi im Vorfeld mit einigen sehr pointierten Wahlversprechen exponiert hat: Weniger Macht für den Wächterrat (mit dem er sich schon in seinen beiden Amtszeiten als Premierminister oft stritt), Ende des staatlichen Fernsehmonopols sowie Rückführung der Polizei in die Kompetenz des Präsidenten.

All dies hätte einen direkten oder indirekten Machtverlust Chameneis zur Folge und würde gleichzeitig die gewählte Exekutive und damit die demokratischen Elemente der Islamischen Republik stärken.

In ihrer Umfrage wollte «Terror Free Tomorrow» von den Teilnehmern auch wissen, für welchen Präsidentschaftskandidaten sie stimmen werden. Drei Wochen vor der Wahl nannten 34 Prozent Ahmadinedschad, 14 Prozent Mussawi, 28 Prozent waren noch unentschlossen und 15 Prozent wollten dazu keine Aussage machen. Diese Zahlen lassen zwei Rückschlüsse zu: Vielleicht hat Ahmadinedschad die Wahlen doch gewonnen. Und selbst unter seinen Anhängern gibt es viele, die sich ein demokratischeres Land wünschen.