Das Schwarze Loch Nahost

Die gegenwärtige israelische Offensive im Gazastreifen ist nur ein weiteres Kapitel in dem scheinbar ewigen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Anzeichen deuten darauf hin, dass der israelisch-palästinensische Konflikt zu Beginn von Obamas Amtszeit nicht der Dreh- und Angelpunkt amerikanischer Nahostpolitik sein könnte - oder sollte. Vielmehr, so glauben Experten, muss sich Obama wohl darauf konzentrieren, das Aufblühen des islamischen Extremismus einzudämmen.

Die herrschende Meinung in den USA ging seit Langem davon aus, dass ein Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern tiefgreifende Veränderungen in der Region auslösen würde: Politiker hätten keine Ausrede mehr, die Anerkennung Israels zu verweigern, undemokratische arabische Regimes verlören jeden Vorwand der Rechtfertigung, und freie Wahlen würden gemässigte, demokratische Regierungen hervorbringen. Diese Ansicht jedoch wurde ernstlich untergraben durch den Aufstieg der Hamas im Gazastreifen. Die Machtübernahme der Radikalislamisten dort hat das Gebiet in die Einflusszone des Irans gerückt und zugleich Syrien Auftrieb gegeben, das die Hamas unterstützt.

Iran und Syrien setzen auf Annäherung

Syrien ist insofern ein Sonderfall in der arabischen Welt, als es sich trotz der althergebrachten arabisch-persischen Feindschaft mit dem Iran zusammengetan hat. Beide Länder stützen auch die Hisbollah im Libanon. Tief besorgt über den wachsenden Einfluss der möglicherweise kommenden Atommacht Iran haben US-Verbündete wie Ägypten, Jordanien und Saudi-Arabien im gegenwärtigen Konflikt lange gezögert, Stellung zu beziehen. Ihre Ambivalenz, ungeachtet massiver Demonstrationen auf den Strassen für die Hamas, macht eine Möglichkeit des Drucks auf Israel zunichte und deutet auf die Brüchigkeit arabischer Solidarität hin.

Auch Iraner und Syrer halten sich erstaunlich zurück. Sie setzen offensichtlich auf einen Kurswechsel der USA unter Obama, der ihnen Gesprächsbereitschaft signalisiert hat. Sowohl Damaskus als auch Teheran hätten dabei viel zu gewinnen und nichts zu verlieren - wohl aber könnte es eine Annäherung gefährden, wagten sie sich im Gaza-Konflikt zu weit hervor.

Daher halten manche Experten nun einen grundlegenden Richtungswechsel in der US-Politik für erforderlich. «Man muss dem grossen Wurf entsagen», glaubt Jonathan Adelman, Professor für internationale Studien an der Universität Denver. Die neue Regierung könne nur «eine Reihe kleiner Schritte» unternehmen.

«Sowjetkommunisten wie Kuschelbären»

Adelman weist darauf hin, dass von Nahost bis Asien neue Spieler auf den Plan getreten sind, die sich auf der Gewinnerseite wähnen und von ihren radikalislamischen Zielen nicht lassen werden, egal was zwischen Israel und arabischen Staaten abläuft. Hamas und Hisbollah, aber auch die Taliban in Afghanistan und Al Kaida im pakistanischen Grenzgebiet befinden sich ausserhalb der Reichweite diplomatischer Entwicklungen. Verglichen damit «war der Kalte Krieg einfach», findet Adelman. Angesichts dieser Gruppen «sehen die Sowjetkommunisten wie Kuschelbären aus».

Wenn diese Einschätzung stimmt, ist Obamas Nahostpolitik stark eingeschränkt durch die Akteure ausserhalb seines Einflussbereichs. Damit bliebe der neuen Regierung nur ein Nachhutgefecht mit dem Ziel, die Ausbreitung militanter und fundamentalistischer Bewegungen durch kleine wirtschafts- und sicherheitspolitische Schritte einzudämmen und so Alternativen wachsen zu lassen - eine breitere arabische Mittelschicht vielleicht, die die Vorzüge eines modernen Nahen Ostens zu schätzen weiss.

(dapd)