Chronik der Friedensgespräche

Nach zweijähriger Pause nehmen Israelis und Palästinenser in Washington wieder direkte Gespräche auf. Die Initiative dafür ging von US-Präsident Barack Obama aus. Mit Spannung wird erwartet, ob bisher den Fortschritt blockierende Hindernisse wie der Status von Ostjerusalem, dem Siedlungsbau im Westjordanland und die Grenzen eines künftigen palästinensischen Staates überwunden werden können. Eine Chronik:

Palästinensische Mädchen lassen Ballone mit Botschaften steigen zum 20-jährigen Jubiläum der Uno-Konvention für die Rechte des Kindes. Ramallah, 20. November 2009.(Bild: Keystone) Infografik Timeline NahostkonfliktBlockade des Gaza-Streifens

- 13. September 1993: Im Weissen Haus unterzeichnen beide Seiten das zuvor in Geheimverhandlungen ausgearbeitete Osloer Abkommen. Es umfasst unter anderem die gegenseitige Anerkennung Israels und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und ermöglicht die Schaffung einer palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland und Gazastreifen. Die Zukunft Jerusalems, der jüdischen Siedlungen und der palästinensischen Flüchtlinge bleibt endgültigen Statusgesprächen überlassen. Der historische Händedruck zwischen PLO-Chef Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Menachem Begin, US-Präsident Bill Clinton in der Mitte, läutet die Ära direkter Friedensgespräche ein.

- 15.-23. Oktober 1998: Clinton, Arafat und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kommen im Konferenzzentrum Wye River in Queenstown zusammen. Israel willigt ein, weitere 13 Prozent des Westjordanlands zu übergeben, palästinensische Gefangene freizulassen und Handelsbeschränkungen aufzuheben. Die Palästinenser stimmen zu, Kämpfer zu verhaften, einige Waffen abzugeben und einen Passus in ihrer Charta zu streichen, der Israel das Existenzrecht abspricht. Allerdings entlässt Israel vorwiegend Autodiebe statt politischer Häftlinge, und Arafat verringert weder die Stärke seiner Kampfgruppen noch zieht er Waffen ein.

- 11.-25. Juli 2000: Nach Ablauf der Frist für ein Interimsabkommen bringt Clinton in Camp David Arafat und den israelischen Regierungschef Ehud Barak zusammen. Israel bietet einen palästinensischen Staat im Gazastreifen und dem Grossteil des Westjordanlands mit einer Vertretung in Jerusalem an. Doch Differenzen bleiben; Arafat verlangt etwa ein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge nach Israel. Mit dem Aufflammen von Kämpfen zwei Monate später ist der Anlauf gescheitert und bleibt es auf Jahre hinaus. Selbstmordattentate von Palästinensern in israelischen Städten und israelische Militäroperationen im Westjordanland und Gazastreifen kosten tausende Menschen das Leben.

- 4. Juni 2003: US-Präsident George W. Bush, der israelische Regierungschef Ariel Scharon und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas treffen sich in Akaba in Jordanien. Sie leiten einen Drei-Stufen-Prozess zu einem Abkommen nach dem 2002 vereinbarten «Road Map»-Friedensplan ein. Die Gespräche scheitern, weil keine Seite ihren Verpflichtungen der ersten stufe nachkommt. Israel stellt den Siedlungsbau nicht ein, und die Palästinenser gehen nicht gegen die militanten Extremisten in den eigenen Reihen vor. Eine neue Welle der Selbstmordanschläge von Palästinensern und die gezielte Tötung von Hamas-Führern durch die Israelis tun ein Übriges.

- 27. November 2007: Bush, US-Aussenministerin Condoleezza Rice, Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kommen in der US-Marineakademie Annapolis zusammen. Es werden direkte Gespräche wiederaufgenommen mit dem Ziel eines unabhängigen palästinensischen Staates gemäss der «Road Map». Olmert und Abbas führen eine Reihe direkter Gespräche. Die letzte Runde scheitert 2008, dem Vernehmen nach kurz vor einer Einigung. Kurz danach beginnt die israelische Militäroffensive gegen die Hamas im Gazastreifen.

- Mai 2010: Unter Vermittlung der USA werden indirekte Gespräche aufgenommen.

- 20. August 2010: US-Aussenministerin Hillary Clinton kündigt die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche an.

- 1. September 2010: Vorsichtiger Optimismus bei Empfang für Nahost-Gesandte - darunter Netanjau und Abbas - im Weissen Haus.

- 2. September 2010: Offizieller Beginn der Direktgespräche in Washington.

(dapd)