Zögerliche Annäherung im Nahen Osten

Israel und die Palästinenser wollen ihre am Dienstag wieder aufgenommenen Gespräche fortsetzen. Der jordanische Aussenminister Nasser Dschude sprach am Dienstag in Amman nach einem Treffen mit Unterhändlern beider Seiten von einer geplanten «Serie von Gesprächen».

Die ersten direkten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern seit mehr als 15 Monaten seien «positiv» verlaufen. Er wolle jedoch keine zu hohen Erwartungen wecken, sagte Dschude nach dem Treffen mit Repräsentanten des Nahost-Quartetts. Man dürfe aber auch die Wichtigkeit des Treffens nicht unterschätzen.

Vertreter Israels und der Palästinenser waren am Dienstag in der jordanischen Hauptstadt Amman zum ersten Mal seit über einem Jahr zu direkten Gesprächen zusammengekommen. Die Chefunterhändler beider Seiten trafen sich in Gegenwart von Abgesandten des Nahost-Quartetts. Und so soll es auch am Freitag weitergehen. Ort der neuerlichen Gespräche vom Freitag wird erneut Amman sein.

Bei einem Gespräch unter vier Augen wollten der Israeli Izchak Molcho und der Palästinenser Saeb Erekat die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen erörtern. An dem Gespräch nahmen auch der Nahost-Gesandte Tony Blair sowie der jordanische Aussenminister Dschude teil.

Israel will keine Vorbedingungen

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sagte in Ramallah, man hoffe auf einen Erfolg der jordanischen Vermittlungsbemühungen. «Wenn die israelische Regierung einem Siedlungsstopp zustimmt, sind wir bereit, sofort zu den Verhandlungen zurückzukehren», sagte Abbas.

Israel jedoch will nur ohne Vorbedingungen verhandeln: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnte die Aufgabe der neuen Siedlungen bereits ab. Er bot an, ohne Bedingungen sofort mit den Friedensverhandlungen zu beginnen.

Aus palästinensischer Sicht gab es bei den ersten Gesprächen vom Dienstag noch keinen nennenswerten Durchbruch in inhaltlichen Fragen. Die israelische Delegation habe «bei dem Treffen keine neue Elemente geliefert», sagte ein Palästinenservertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte.

Frist droht abzulaufen

Das neue Treffen in Amman galt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus UNO, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte.

Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen. Die Palästinenser haben bereits einen Vorschlag unterbreitet, Israel will dies jedoch nur im Rahmen direkter Verhandlungen tun.

Falls die Friedensverhandlungen nicht bis Ende Januar wieder aufgenommen würden, werde man zu alternativen Mitteln greifen, die «hart sein könnten», sagte Abbas. Eine solche Massnahme könnte eine diplomatische Initiative bei der UNO sein, die den Palästinensern mehr Anerkennung brächte und damit Israel in der UNO weiter isolieren würde.

Keine hohen Erwartungen

Mit einem Durchbruch in Amman rechnete jedoch kaum jemand: Das israelische Radio zitierte am Dienstag Regierungskreise in Jerusalem mit der Einschätzung, das Treffen an sich sei wichtig. Man rechne jedoch nicht mit einer Einigung auf neue Verhandlungen.

Auch der palästinensische Chefunterhändler Erekat hatte vor den Gesprächen vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Er betonte am Montag, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis.

Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.

(sda)