Samuel Schmids Rücktritt «gut für das Land»

Die Schweizer Zeitungen haben den Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid in den Kommentaren ihrer Donnerstagsausgaben einhellig begrüsst. Der Entscheid sei «gut für das Land» und erfolge zum «richtigen Zeitpunkt».

So begann Schmids Karriere als Bundesrat: Am 6. Dezember 2000 wird Samuel Schmid als Nachfolger von Adolf Ogi in den Bundesrat gewählt. Er war nicht der offizielle Kandidat der SVP. Die SVP hatte Ende November 2000 die Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer (links) und den Thurgauer Regierungspräsident Roland Eberle (Mitte) als Bundesratskandidaten nominiert. Schmid arbeitete ab 1973 als Anwalt. Diese Aufnahme von 1990 zeigt ihn an einer Veranstaltung der Berner Seeland Bank, deren Verwaltungsratspräsident er damals war. Schon seit 1972 war er Gemeinderat in Rüti bei Büren gewesen, was er bis 1974 blieb. Danach amtete er in der gleichen Gemeinde bis 1982 als Gemeindepräsident. Schmid zog 1994 in den Nationalrat ein. In dieser Aufnahme vom 31. Januar 1995 spricht er gegen das Gesetz zur Gleichstellung von Mann und Frau. Schmid diskutiert mit dem damaligen Justizminister, Bundesrat Arnold Koller (rechts), während der Debatte über die Revision der Bundesverfassung. Aufnahme vom 22. Januar 1998. Ende 1999 wird Schmid Berner Ständerat. In der Aufnahme von Juni 1999 diskutiert der damalige Fraktionschef Schmid mit seinem Vorgänger in der kleinen Kammer, SVP-Ständerat Ulrich Zimmerli. Nach seiner Wahl in den Bundesrat am 6.12.2000 übernimmt Schmid am 29. Dezember von seinem Vorgänger Adolf Ogi das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Der erste Auslandbesuch im April 2001 führt Schmid in den Kosovo, wo er sich über die Tätigkeit der Swisscoy informiert. Der Vorsteher des VBS testet am 14. Mai 2001 beim Amtsantrittsbesuch den Führerstand eines Panzerfahrsimulators auf dem Waffenplatz in Thun. Ein begeisterter Bundesrat: Schmid während des Spiels zwischen dem HC Davos und dem Team Canada beim Spengler Cup am 30. Dezember 2001. Der Bundesrat an der Expo.02: Schmid vor dem Monolith in Murten am 14. Mai 2002, kurz vor Beginn des Eröffnungsspektakels. Bundesrat Schmid mit seiner zukünftigen Amtskollegin: Ende November 2002 besucht er mit der damaligen Bündner Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf das von einem Unwetter betroffene Bergdorf Schlans. Freude herrscht: Die Schweiz und Österreich erhalten am 12. Dezember 2002 den Zuschlag zur Durchführung Fussball-Europameisterschaft 2008. Bundesrat Schmid als Fotograf: Auf einem Truppenbesuch im Kosovo fotografiert er die Keystone-Fotografin Yoshiko Kusano am 1. März 2003 in Suva Reka. Der VBS-Vorsteher in seinem Element, auf der Fahrt mit einem Schützenpanzer Piranha. Suva Reka, Kosovo, 1. März 2003. Bundesrat Schmid begrüsst am 19. September 2003 in Bern Bundeskanzler Gerhard Schröder (Mitte) zusammen mit Bundespräsident Pascal Couchepin (2.v.l.) und Bundesrätin Ruth Metzler. Am 16. Dezember 2003 übergibt Bundesrat Schmid die Landesfahne an den damaligen Generalstabschef Christophe Keckeis. Anlass war die Überführungsfeier zur Armee XXI. Für einmal in Eintracht vereint: Bundesrat Schmid und SVP-Präsident Ueli Maurer (links) auf dem Fraktionsausflug am 9. Juni 2004 in Gruyères. Die höchste Ehre für einen Bundesrat: Samuel Schmid am 8. Dezember 2004 nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten für das kommende Jahr. Der Bundespräsident spricht: Samuel Schmid bereitet sich am 23. Dezember 2004 in seinem Büro in Bern auf die Neujahrsansprache vor, die er als Bundespräsident 2005 halten darf. Trauer um die Opfer des Tsunami: Bundespräsident Samuel Schmid am Trauergottesdienst im Berner Münster am 5. Januar 2005. Schmid 2005 an der traditionellen Albisgüetli-Veranstaltung der SVP. Schöne Frauen soll man küssen: Bundespräsident Schmid begrüsst die damalige Miss Schweiz Fiona Hefti an der Eröffnung des Autosalons Genf am 3. März 2005. Empfang bei der Majestät: Bundespräsident Schmid bei der Britischen Königin Elizabeth II. am 9. Juni 2005 im Buckingham Palace in London. Schiessen ist eine Passion des VBS-Vorstehers. Am 30. Juli 2005 beginnt die dreitägige Eröffnungsfeier für das neue Stade de Suisse in Bern. Mit dabei auch der Berner Bundesrat Samuel Schmid. Als Bundespräsident darf Schmid am 1. August 2005 die Ansprache auf der Rütliwiese halten. Während seiner Rede stören immer wieder Rechtsradikale. Die Störung der präsidialen Rede durch Rechtsradikale löst eine grosse Diskussion aus. In den folgenden Jahren wird der Zugang zur 1.-August-Feier auf dem Rütli kontrolliert. Schmutzige Stiefel: Bundespräsident Schmid auf dem Dorfplatz von Sarnen (OW) am 22. August 2005. Im Sommer 2005 wurden mehrere Orte in der Schweiz von schweren Unwettern heimgesucht. Bundespräsident Schmid mit dem Uno-Generalsekretär Kofi Annan. Bundespräsident Samuel Schmid auf Staatsbesuch: Am 18. November 2005 trifft er den damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac im Elysee Palast in Paris. Der Bundespräsident spricht an der Sonder-Delegiertenversammlung der SVP am 3. Dezember 2005 in Suhr und bekräftigt den bilateralen Weg in der Europapolitik. Truppenübung Zeus: Schmid besucht am 10. Mai 2006 zusammen mit dem Kommandanten der Übung, Brigadier Martin Chevallaz, die Truppen in Daillens (VD). Über 8000 Soldaten nehmen an Zeus teil. Der Sportminister feiert Erfolge: Schmid empfängt am 30. Mai 2006 in Lohn-Kehrsatz die Eiskunstläufer Stephane Lambiel und Sarah Meier, die in Torino und Calgary erfolgreich waren. Schmid hält am 22. Juni 2006 nach dem WM-Abschlusstraining der Schweizer Nati in Hannover eine Rede und wünscht der Nati alles Gute. Es nützt: Tags darauf gewinnt die Schweiz mit 2:0 gegen Südkorea. Schmid macht die Welle für die Rolling Stones, die am 5. August 2006 auf dem Militärflugplatz Dübendorf rocken — dank Sondergenehmigung des Verteidigungsdepartements. Nach dem Zusammenstoss eines Passagierschiffes mit einem Tanker auf dem Rhein hält Schmid am 23. September 2006 anlässlich der Trinationalen Katastrophenübung «Regio Cat 2006» in Basel eine Rede. Der Tierfreund Samuel Schmid: Er besucht am 12. Oktober 2006 in St. Gallen die Eröffnung der Olma als Ehrengast. Rechts von Schmid die St. Galler Polizeidirektorin Karin Keller-Sutter. Geissbock Zottel mit Politikern: BR Schmid, SVP-Präsident Maurer, BR Blocher und Nationalrat Baader (v.l.) präsentieren ihr Wahlkampfmaskottchen am SVP-Parteitag vom 21. Oktober 2006 in Freiburg. Schmid auf Staatsbesuch in Pakistan: Am 31. Oktober 2006 besucht er die Shah Faisal Masjid Mosschee in Islamabad. Immer wieder im Nationalrat argumentieren: Verteidigungsminister Schmid spricht in der Wintersession am 12. Dezember 2006 zum Rüstungsprogramm. Schmid mit seinem Vertrauten, SCL-Tigers-Verwaltungsratspräsident Hans Grunder, im Januar 2007. Grunder wurde Ende 2007 für die SVP Nationalrat und beteiligte sich wenige Monate später an der Gründung der Berner BDP. Kälte macht seinen Männern nichts aus: Schmid besucht Ende Januar 2007 die Truppen in Frauenkirch bei Davos, die das Weltwirtschaftsforum WEF sichern, bevor er selbst daran teilnimmt. Schmid beim Papst: Zusammen mit den Rekruten der Schweizergarde gewährt Benedikt XVI. am 5. Mai 2007 dem Bundesrat eine Audienz im Vatikan. Anlass für seine Rom-Reise ist die Vereidigung neuer Schweizergardisten. Schmid mit dem Kommandanten der Schweizergarde Elmar Maeder und den neuen Gardisten am 5. Mai 2007. Ein Bundesrat in Rom: Schmid auf Besuch in der heiligen Stadt im Mai 2005. Nach der Ernennung durch den Bundesrat: Schmid stellt den neuen Armeechef, Brigadier Roland Nef, am 8. Juni 2007 in Bern den Medien vor. Tränen für die sechs Soldaten, die an der Jungfrau zu Tode stürzten: Bundesrat Schmid, begleitet von Armeechef Christophe Keckeis, während der Trauerfeier in der Kirche von Andermatt am 17. Juli 2007. Im Schützenpanzer durch den Kosovo: Verteidigungsminister Schmid, rechts oben, besucht die Swisscoy-Soldaten im Camp in Zociste, 3. August 2007. Antreten zur Vereidigung: Obwohl Christoph Blocher nicht wiedergewählt wurde, lässt sich Schmid am 12. Dezember 2007 vereidigen. Eveline Widmer-Schlumpf hat noch nicht bekanntgegeben, ob sie die Wahl annimmt. Am letzten Tag des Jahres 2007 befördert Schmid den Brigadier Nef in Jegenstorf zum neuen Chef der Armee und zum Korpskommandanten. Nef tritt ab 1. Januar 2008 die Nachfolge von Christophe Keckeis an. Ein französisches Trikot als Geschenk: Der Französische Verteidigungsminister Herve Morin überreicht Schmid ein Gastgeschenk am 28. Februar 2008 in Bern. Unterstützung für seine Amtskollegin Widmer-Schlumpf: Schmid stimmt am 29. April 2008 an der Delegiertenversammlung der Berner SVP gegen den Ausschluss der SVP Graubünden aus der Mutterpartei. Waffeninspektion des Bundesrats: Schmid betrachtet die Waffe einer Sicherheitsbeamtin in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, am 2. Mai 2008. Magistraler Empfang für die Nationalmannschaft: Schmid die Fussballspieler Daniel Gygax, Alex Frei und Hakan Yakin (v.l.) am 19. Mai 2008 auf dem Landsitz Lohn, bevor die Vorbereitung auf die Euro 08 beginnt. Trauer um die Opfer des Bootsunglücks auf der Kander: Verteidigungsminister Schmid verneigt sich vor den Bilder der Verunglückten. Gedenkfeier am 17. Juni 2008 in der Stadtkirche Thun. Kander-Unglück überstanden: Schmid und der Armeechef Roland Nef am Kaderrapport Verteidigung vom 27. Juni 2008. Freude über die Europameisterschaft 2008: Schmid, Bundespräsident Pascal Couchepin und der Österreichische Vizekanzler Wilhelm Molterer am Finaltag, 29. Juni 2008 in Wien. Schmid muss handeln. Am 21. Juli 2008 teilt er vor den Medien mit, dass Armeechef Roland Nef wegen Stalking-Vorwürfen beurlaubt ist. Nef wird nicht mehr in das Amt zurückkehren Unterstützung für seine Partei: Schmid spricht an der Gründungsversammlung der Glarner BDP (Bürgerlichen Demokratischen Partei) am 28. August 2008 in Ennenda. Während der Druck auf ihn steigt, weilt Schmid an den Paralympics in Peking. Am 8. September anlässlich der Siegerehrung zum Final der Frauen über 5000 Meter. Er kann noch lachen: Bundesrat Schmid freut sich über den goldenen Jubiläumsbundesordner, den er an der Feier zum 100-Jahr-Jubiläum des Bundesordners am 18. September 2008 erhält. Verteidigungsminister Schmid kämpft für das Rüstungsprogramm 2008: Dennoch lehnt es der Nationalrat am 24. September 2008 ab — mit einer Allianz von Linken und SVP. Ein Erfolg für den früheren Berner SVPler: Gründungsversammlung der Bürgerlich-Demokratischen Partei BDP am 1. November 2008 in Glarus. Schmid nimmt die Arbeit wieder auf, nachdem er sich Anfang November wegen einer Gallenblasenentzündung operieren lassen musste. Ein schwerer Gang: An einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am 12. November 2008 erklärt Bundesrat Schmid seinen Rücktritt auf Ende Jahr. Blumen und Applaus: Mit Tränen in den Augen hält Schmid am 10. Dezember 2008 vor der Vereinigten Bundesversammlung seine Abschiedsrede.

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«Mit seinem Rücktritt per Ende Jahr nimmt Samuel Schmid den ersten Ausgang, der ihm ein halbwegs gesichtswahrendes Karriereende sichert», schreibt der «Bund». Er und seine Familie hätten am hohen Amt zuletzt offensichtlich nur noch gelitten. «Eine menschlich traurige Bilanz», folgert der Kommentator.

Die Schweizer Presse begrüsst den Rücktritt von Bundesrat Schmid.(Bild: Reuters)

Der «Tages-Anzeiger» beurteilt Schmids Rücktritt als gut für seine Gesundheit, seine Familie, die Armee und das Land. Schmid sei in letzter Zeit zur Belastung geworden. Durch die Fehler in der Affäre Nef sei der Eindruck entstanden, der Verteidigungsminister sei seiner Führungsaufgabe nicht gewachsen.

Auch die «Berner Zeitung» spricht von einem «vernünftigen Entscheid». Schmid habe in den vergangenen Monaten erkennen müssen, «dass das Sämi-Prinzip des Aussitzens von Problemen nicht mehr genügt». Er gehe zum richtigen Zeitpunkt und unter Wahrung seines Gesichts.

Die «Basler Zeitung» glaubt zwar nicht, dass Schmid wegen der Affäre Nef hätte gehen müssen. Doch der Druck auf Schmid sei immens gewesen, schreibt sie. Schmid habe mit seinem «stümperhaften Agieren rund um Armeechef Nef selber reichlich Nahrung für Rücktrittsforderungen geliefert».

Kein Rückhalt

Ganz so deutlich wird die «NZZ» nicht. Aber auch sie ist der Meinung, dass Schmid «nicht ganz unverschuldet» vorzeitig aus dem Amt scheidet. Das tiefer liegende Problem sei, dass er «in diversen gewichtigen Reformvorhaben weder im Parlament noch in Armeekreisen den notwendigen Rückhalt genossen hat».

Für den «Blick» war dies denn auch das Problem in Schmids gesamter Bundesrats-Karriere. Denn er sei vor acht Jahren «nicht von den Freunden, sondern von den Gegnern gewählt worden», als Antithese zum dominierenden Christoph Blocher. Schmid habe nun wenigstens dazu beigetragen, dass der Alt-Bundesrat unwählbar bleibe.

Keine Rückkehr Blochers

Eine Rückkehr Blochers in den Bundesrat schliessen die Kommentatoren einhellig aus. Es gebe bei der SVP durchaus valable und mehrheitsfähige Kandidaten, schreibt die «NZZ». «Christoph Blocher gehört nicht dazu.»

Und für den «Tages-Anzeiger» würde die Nominierung von Blocher lediglich zeigen, dass die SVP insgesamt «nicht an einer Rückkehr in den Bundesrat interessiert ist».

(sda)