Schluss mit den Elefantenrennen

Der Ständerat will den Bund beauftragen, auf Autobahnen Überholverbote für Lastwagen einzuführen. Er hat stillschweigend eine Motion von This Jenny (SVP/GL) angenommen. Der Bundesrat hatte sich nicht gegen strengere Regeln gestellt.

Jennys Vorstoss, der nun an den Nationalrat geht, lässt dem Bund Spielraum: Der Bund könnte die Überholmanöver nur während der Stosszeiten oder auf bestimmten Strecken verbieten.

Der Bundesrat hielt dazu fest, Lastwagenüberholverbote auf bestimmten Nationalstrassenabschnitten und zu bestimmten Tageszeiten könnten bereits auf Basis der heutigen Gesetze erlassen werden.

Das Verkehrsdepartement habe den Handlungsbedarf erkannt und eine Analyse in Auftrag gegeben. Diese soll aufzeigen, auf welchen Streckenabschnitten und unter welchen Bedingungen Lastwagenüberholverbote sinnvoll sind. Auf dieser Basis soll das Bundesamt für Strassen dann Regeln erlassen.

Staus kosten Geld

Ein flächendeckendes Überholverbot kommt für den Bundesrat nicht in Frage, wie Verkehrsministerin Doris Leuthard sagte. Ein solches wäre weder verhältnismässig noch sinnvoll. «Auch ich ärgere mich natürlich ab und zu», sagte Leuthard. Deshalb sei das Anliegen richtig. Sie sei jedoch froh um die offene Formulierung der Motion.

Motionär Jenny wies darauf hin, dass Staus auf Strassen volkswirtschaftliche Kosten in Milliardenhöhe verursachten. Die unseligen kilometerlangen Überholbemühungen von Lastwagenfahrern trügen dazu bei. Tausende Autofahrer wären dankbar, wenn die Elefantenrennen verboten würden, sagte Jenny.

(sda)