Schweizer Politik

19. April 2011 09:42; Akt: 27.04.2011 09:43 Print

Tschernobyl-Effekt gab den Grünen AuftriebTschernobyl-Effekt gab den Grünen Auftrieb

Die Tschernobyl-Katastrophe von 1986 hat, zusammen mit der Waldsterben-Debatte und dem Chemieunglück von Schweizerhalle, das Umwelt-Bewusstsein in der Öffentlichkeit geschärft.

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Die Eidgenössische Kommission für AC-Schutz riet damals Schwangeren und Kleinkindern unter zwei Jahren, vom Verzehr von Gemüse und Salat abzusehen, oder diese vor dem Genuss gründlich zu waschen. Frischmilch sollte durch Milchpulver ersetzt werden. Wegen der nach dem Reaktorbrand aufgetretenen radioaktiven Verseuchung musste vielerorts die gesamte Gemüseernte vernichtet werden. Der Bund haftete für die Einnahmeausfälle. Der Basler Kantonschemiker Martin Schüpbach mit einem Oberflächenkontaminationsgerät bei der Überprüfung von Kopfsalat nach radioaktiver Bestrahlung (Aufnahme von 1990). Mehr als Menschen nahmen am 21. Juni 1986 an der grössten Anti-AKW-Demonstration der Schweiz in Gösgen teil. Die Demonstranten versammelten sich auf dem Gelände beim Atomkraftwerk. Die Polizei bekämpfte militante Demonstranten mit Tränengas. Auf dem Transparent im Vordergrund ist zu lesen: «Kaiseraugst niemals - Inwil nein». Die Inschrift auf der Rednertribüne lautet «alle AKW abstellen». Grossdemonstration gegen das Atomkraftwerk Gösgen am 2. Juli 1986 in Däniken. «Schluss damit!», sagte SP-Parteipräsident Helmut Hubacher an einer Delegiertenversammlung im August 1986. Gemeint war die Atomenergie. Kurz darauf wurde die eidgenössische Volksinitiative «Stopp dem Atomkraftwerkbau (Moratorium)» lanciert. Am 23. April 1987, beinahe ein Jahr nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl, reichten die Nationalräte Daniel Brelaz, Sergio Salvioni, Alexander Euler und Franz Jäger (v.l.) mit Komiteemitgliedern die Unterschriften für die Volksinitiative «Stopp dem Atomkraftwerkbau (Moratorium)» auf der Bundeskanzlei in Bern ein. Aareschwimmen unter dem Motto «Wir schwimmen im Strom für Strom ohne Atom» im August 1990 zu den Abstimmungen im September über den Energie-Artikel, die AKW-Ausstiegs-Initiative und die AKW-Moratoriums-Initiative. Die SP-Nationalräte Peter Bodenmann, VS, (l.) und Elmar Ledergerber, ZH, besuchten im August 1990 das Reaktorgelände und mussten sich vor Ort einer Strahlenmessung unterziehen. Greenpeace Schweiz protestierte im April 1993 gegen die Einsetzung eines neuen Dampferzeugers im AKW Beznau. Mitglieder der Organisation drangen in das Kraftwerksgelände ein. Greenpeace Schweiz protestierte im Dezember 1993 auch gegen den Export von Plutonium an die britische Atomanlage in Sellafield. Greenpeace-Mitglieder steckten weisse Holzkreuze und Transparente mit der Aufschrift «Kein Plutonium für die Todesfabrik Sellafield» auf das Gelände neben dem Kernkraftwerk Gösgen.

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Die politische Ernte konnten die Grünen einfahren. Die Grüne Partei, die sich 1983 gebildet hatte, und die linken «Bündnis»-Grünen, konnten 1983 bis 1986 bei kantonalen Wahlen zusammen 77 Parlamentssitze hinzugewinnen. Die Grünen zogen in 16 kantonale Parlamente und in die meisten städtischen Legislativen ein.

Vor allem in Kantonen, in denen nach der Katastrophe von Tschernobyl vom 26. April 1986 Wahlen stattfanden, machten sie grosse Sprünge nach vorn.

Gruppierungen der Neuen Linken wie die Poch traten teilweise geschlossen zu den Grünen über. Auf der politischen Rechten gründete der frühere Chef der Nationalen Aktion, Valentin Oehen, im August 1986 die (kurzlebige) Oekologische Freiheitliche Partei.

Grosse Hoffnungen

Mit grossen Hoffnungen blickten viele auf die Nationalratswahlen im Herbst 1987. Die Stärkung der umwelt- und friedensbewegten Kräfte könnten die Mehrheitsverhältnisse ändern, schrieben etwa die Journalisten Roger Blum und Peter Ziegler sowie die Professoren Urs Altermatt und Wolf Linder in ihrem Buch «Hoffnungswahl».

Diese fand aber nicht statt, wie der Politologe Werner Seitz gegenüber der Nachrichtenagentur SDA darlegte. Wohl sprangen die Grüne Partei 1987 von 1,9 auf 4,9 Prozent, die Linksgrünen von 1 auf 2,4 Prozent. Dafür brachen die SP und andere Linksparteien ein, während die Bürgerlichen trotz Verlusten ihre parlamentarische Mehrheit behielten.

In den Wirtschaftskrisen der Neunziger Jahre rückten wieder soziale Themen ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Dies gab der SP Auftrieb, während die Grünen längere Zeit eine Talsole durchschreiten mussten.

(sda)