BND sieht kein Ende der Regime

Ein Machtwechsel in Libyen oder Syrien ist nach Erkenntnissen des deutschen Geheimdienstes, dem Bundesnachrichtendienst (BND), derzeit nicht in Sicht.

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Zum libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi sagte BND-Chef Ernst Uhrlau dem «Hamburger Abendblatt» (Montagausgabe): «Man kann derzeit nicht vorhersagen, wie lange Gaddafi sich noch an der Macht halten wird.» Militärisch gebe es ein Patt in dem Wüstenstaat.

BND-Chef Ernst Uhrlau in einer Aufnahme vom 8. März 2007.(Bild: Keystone/AP) Bildstrecken US-Luftangriff auf LibyenAufstand in Libyen Infografik Die arabische Welt im UmbruchAufruhr in der arabischen Welt

Uhrlau räumte ein, dass der Geheimdienst noch nicht genau wisse, wer die Gegner Gaddafis eigentlich seien. «Es gibt noch keine detailliert klare Zuordnung aller Beteiligten», wird er zitiert. Sie hätten aber einen gemeinsamen Nenner: Gaddafi müsse weg, das Leiden der Zivilbevölkerung müsse ein Ende haben. «Sie wollen ein Ende der Bespitzelung», sagte Uhrlau. «Sie ärgern sich beispielsweise auch darüber, dass es in Libyen an Bildung und an Wohnungen fehlt, während das Regime Geld ausgibt, um sich in die Politik im Sudan oder im Tschad einzumischen.»

Assad fest im Sattel

Das Regime in Syrien hält Uhrlau trotz der dortigen Unruhen für stabil. «Ich sehe im Augenblick in Syrien keinen Prozess, der zu einem radikalen Umsturz führt wie in Nordafrika», sagte der BND-Chef. Er erinnerte daran, dass der Vater des heutigen Präsidenten Assad vor Jahrzehnten in Hama bis zu 30 000 Muslimbrüder habe ermorden lassen. Damit habe er das Regime «auf brutale Weise konsolidiert».

(dapd)