Eine Organisation drängt in den Vordergrund

Jahrzehntelang galt in der Arabischen Liga das Prinzip, sich nicht in die Angelegenheiten ihrer Mitglieder einzumischen. Zwar wurde die Organisation schon im selben Jahr gegründet wie die UNO, doch Aktionen wie ein Friedensplan für Syrien oder die Entsendung von Beobachtern gibt es erst, seitdem die Region von Aufständen erschüttert wird.

Eine Klammer, die die Staaten einigte, war bis vor kurzem vor allem der Konflikt mit Israel. Der Nahostexperte Volker Perthes spricht von einem kleinsten gemeinsamen Nenner, auf den sich die Mitglieder lange geeinigt hätten. Auseinandersetzungen zwischen den Einzelstaaten habe es dagegen nicht gegeben.

Die Aufstände in Nordafrika und im Nahen Osten haben die Organisation verändert. Deutlich wurde der Wandel im vergangenen Jahr sichtbar, als die Arabische Liga eine Flugverbotszone über Libyen forderte und damit eine UNO-Resolution für einen internationalen Militäreinsatz ermöglichte.

Unterstützt von NATO-Truppen stürzten schliesslich Oppositionelle Machthaber Muammar al-Gaddafi, der das Land jahrzehntelang mit harter Hand regierte.

Vermittlung und Druck

In Syrien, wo die Proteste im März vergangenen Jahres zunächst friedlich begannen, versucht die Arabische Liga nun seit Monaten, mit einer Mischung aus Vermittlung und Druck auf Staatschef Baschar al-Assad, die Gewalt zu beenden. Schon im August zogen Saudi-Arabien und Kuwait ihre Botschafter aus Damaskus ab.

Die Liga setzte dann nicht nur die Mitgliedschaft des Landes aus, sondern erliess auch umfassende Sanktionen. Syrien selbst hat eingestanden, dass diese Sanktionen die Geschäfte von Unternehmen und Finanztransaktionen behindern.

Die Beobachter, die nun nach Ansicht mancher Kritiker gescheitert sind, sollten einen Friedensplan überwachen, der den Abzug von Truppen aus Städten, die Freilassung von Gefangenen und Gespräche mit der Opposition vorsah.

Bedeutung der Liga gestiegen

Dass es überhaupt zu einer Entsendung von Beobachtern kam, führt Nahostexperte Perthes auf den Druck des Staatenbundes zurück. «Zwischen Scheitern und Erfolg gibt es eine Grauzone», sagt der Wissenschaftler. Es habe sich um einen ersten Schritt für die Liga gehandelt.

«Die Arabische Liga wird aus einem Club autoritärer Staaten zu einer Regionalorganisation, die ihre Aktivitäten nicht an den Grenzen der Mitgliedstaaten aufhören lässt. Das ist positiv», betont Perthes, der auch Chef der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik ist.

Wie es mit dem Beobachtereinsatz weitergeht, könnte sich in der kommenden Woche zeigen, wenn die Mitarbeiter der Organisation ihren Bericht vorlegen. Nach Perthes' Einschätzung könnten die Staaten den Einsatz entweder verlängern – und dabei an Syrien Bedingungen wie eine grössere Bewegungsfreiheit stellen – oder ihn beenden.

Unbestritten dürfte aber sein, dass die Bedeutung der Liga gestiegen ist. Sollte sie sich einigen, den UNO-Sicherheitsrat um Hilfe zu bitten, würde der Druck auf Russland steigen, für Strafmassnahmen gegen seinen langjährigen Verbündeten Syrien zu stimmen.

(sda)