Jemens Präsident Saleh will bleiben

Der scheidende jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh will offenbar doch nicht das Land verlassen. Wie ein Sprecher der Regierungspartei am Samstag mitteilte, wird der langjährige Machthaber nicht wie bisher angekündigt in die USA ausreisen.

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Grund dafür sei, dass er die jüngste Ausbreitung der Protestbewegung auf Mitarbeiter der Behörden sowie auf die Sicherheitskräfte als zu grosse Bedrohung für die gesamte Regierung ansehe.

Nach monatelangen Demonstrationen gegen das Regime hatte Saleh im November ein von den arabischen Golfstaaten vermitteltes Abkommen unterzeichnet, das einen Rücktritt im Gegenzug für einen Schutz vor Strafverfolgung vorsieht.

Strafrechtliche Verfolgung Salehs gefordert

Das Abkommen hat dem Jemen jedoch nicht die erhoffte Ruhe gebracht. Die Protestierenden auf der Strasse fordern, Saleh wegen des Todes hunderter Demonstranten vor Gericht zu stellen.

Inzwischen haben sich auch Regierungsangestellte mit Sitzstreiks den Protesten angeschlossen, und Mitglieder der Sicherheitskräfte begehren gegen ihre Vorgesetzten auf.

Säuberungsaktion gegen aufständische Offiziere

Unterdessen führte der Sohn Salehs, Ahmed, nach Aussage eines Vertreters der Streitkräfte innerhalb der von ihm befehligten Republikanischen Garde eine Säuberungsaktion gegen aufständische Offiziere durch.

Bislang seien Dutzende festgenommen worden, sagte der Vertreter, der anonym bleiben wollte. Offenbar solle verhindert werden, dass sich Offiziere den Massenprotesten gegen Salehs Herrschaft anschliessen.

In der Stadt Tais gingen am Samstag hunderte Männer in Militäruniformen auf die Strasse und forderten, dass wegen der Tötungen von unbewaffneten Demonstranten während der Unruhen ranghohen Kommandanten der Prozess gemacht werde.

Friedensmarsch im Süden des Landes

Unterdessen stoppten Islamisten im Süden des Jemen laut Augenzeugen einen Friedensmarsch mit etwa 20 000 Teilnehmern. Rund 20 Extremisten hätten sich der Menge in den Weg gestellt, in die Luft geschossen und sie zum Umkehren aufgefordert, sagte einer der Protest-Teilnehmer der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag.

Einige Demonstranten seien umgedreht, andere versuchten, die Extremisten davon zu überzeugen, den Weg freizumachen.

Die Menschen waren zu einem 50 Kilometer langen Marsch von der Hafenstadt Aden nach Sindschibar aufgebrochen. Sie fordern ein Ende der Kämpfe im Süden des verarmten Landes zwischen der Armee und Aufständischen mit mutmasslichen Verbindungen zur radikal- islamischen Terrororganisation Al-Kaida. Allein deshalb sind fast 100'000 Menschen auf der Flucht.

Weitere 300 000 mussten nach UNO-Schätzungen ihre Heimat verlassen wegen des teils politisch teils religiös motivierten Aufstands der schiitischen Huthi-Rebellen im Norden des Landes, der seit 2004 mehrfach zum Bürgerkrieg eskalierte. Hinzu kommen die Nachwehen des monatelangen Aufstands gegen Präsident Saleh. Für Februar ist eine Präsidentschaftswahl angesetzt.

(sda)