Mission soll trotz Kritik verlängert werden

Die arabische Beobachtermission in Syrien soll voraussichtlich um einen Monat verlängert werden. Vieles deutet darauf hin, dass die Arabische Liga an diesem Wochenende in Kairo beschliessen wird, die Beobachter noch vier Wochen länger als geplant in Syrien zu lassen.

Nach Informationen aus Damaskus flog der Leiter der Beobachtermission, General Mohammed al-Dabi, am Donnerstag zusammen mit einigen Mitgliedern seines Teams nach Kairo. Dort will er dem Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, einen Bericht über die Beobachtungen seines Teams seit Beginn des Einsatzes im Dezember vorlegen.

Nach inoffiziellen Informationen erhält der Bericht «etwa zu 60 Prozent Daten, die günstig sind für die Behörden, und zu 40 Prozent Daten zugunsten der Opposition». Sowohl die Opposition als auch mehrere westliche Regierungen hatten den Einsatz der Beobachter als erfolglos bezeichnet.

Opposition: Mehr als 600 Tote

Der Entsendung von rund 160 Beobachtern habe die Lage in dem Land nur kurzzeitig entschärft, sagte Rami Abdul-Rahman, Direktor der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Nach den Informationen der Gruppe wurden seit dem Beginn der Beobachtermission 445 Zivilisten und 146 Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet. Die Angaben sind allerdings kaum überprüfbar, weil Syrien keine ausländischen Journalisten ins Land lässt.

Angesichts der andauernden Gewalt fordern Opposition und mehrere westliche Regierungen, dass der UNO-Sicherheitsrat Zwangsmassnahmen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad beschliesst, um das Blutvergiessen in Syrien zu beenden. Ein entsprechender Beschluss wird bislang von der Vetomacht Russland verhindert.

Regime nutzt Informationen

Ein Sprecher der Protestbewegung sagte der Nachrichtenagentur DPA in einem Telefoninterview, er sei froh, dass die Beobachter nun von der UNO geschult werden sollten. «Ich hoffe, dass sie danach professioneller agieren werden und sich nicht mehr vom Regime hinters Licht führen lassen», fügte er hinzu.

In einigen Fällen hätten die Sicherheitskräfte die von den Beobachtern gesammelten Informationen benutzt, um Aktivisten zu finden und festzunehmen, sagte der Sprecher. Er habe selber auch untertauchen müssen, um seiner Verhaftung zu entgehen.

Kommandant getötet

Die sogenannten Revolutionskomitees berichteten, am Donnerstag seien 15 Zivilisten und 3 desertierte Soldaten von den Sicherheitskräften getötet worden. Unter den Opfern seien vier Aktivisten, die in der Provinz Idlib in einen Hinterhalt gelockt worden seien.

In der Stadt Hama seien weitere Soldaten desertiert. Angeblich töteten sie den Kommandanten ihrer Truppe, General Adel Mustafa, und neun weitere Kameraden. Anschliessend seien die Soldaten untergetaucht, hiess es.

Nach tagelangem Beschuss zogen sich die syrischen Streitkräfte am Mittwochabend aus der Stadt Sabadani nahe der Grenze zu Libanon zurück, wie Aktivisten und Augenzeugen erklärten. «Es gibt die Befürchtung, dass ein weiterer Grossangriff auf Sabadani vorbereitet wird», sagte ein Aktivist der Nachrichtenagentur AP am Telefon.

Ölsektor leidet unter internationalen Sanktionen

Die internationalen Strafmassnahmen, die Syrien auferlegt wurden, haben dem Land milliardenschwere Verluste beschert. Rund zwei Milliarden Dollar Einnahmen seien seinem Land wegen der Sanktionen der EU und der USA gegen den syrischen Ölsektor bereits entgangen, sagte Ölminister Sufian Allau am Donnerstag in Damaskus.

«Wir haben bedeutende Verluste erlitten», sagte Allau. Seit Anfang September sei die Produktion um 150 000 Barrel gedrosselt worden - das seien Einbussen von 15 Millionen Dollar täglich. Die USA und die EU hatten im April vergangenen Jahres erste Sanktionen gegen Syrien verhängt und seither verschärft.

(sda)