Russland und China in der Kritik

Russland und China haben mit ihrem Veto gegen eine Syrien-Resolution im UNO-Sicherheitsrat in der Arabischen Welt an Ansehen verloren. Das glaubt der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga Nabil al-Arabi während einer Rede im UNO-Hauptsitz in New York (31.1.2012). (Bild: Justin Lane)

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Allerdings würden die arabischen Staaten weiterhin mit beiden Ländern zusammenarbeiten, «weil wir sie brauchen», sagte al-Arabi am Montag in einem Interview gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Infografik SyrienDie arabische Welt im Umbruch Russlands Aussenminister zu Besuch in Damaskus

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow und Geheimdienstchef Michail Fradkow reisen am Dienstag zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad nach Damaskus. Russische Nachrichtenagenturen zitierten Lawrow am Samstag mit den Worten, Präsident Dmitri Medwedew habe die Reise veranlasst. Weitere Einzelheiten wurden aber nicht genannt. Die Vetomächte Russland und China haben im Weltsicherheitsrat bislang eine Resolution zu Syrien, in der ein Regimewechsel gefordert oder eine Militäroperation erlaubt wird, blockiert. Moskau hatte vor wenigen Tagen erklärt, das Assad-Regime sei zu einem Dialog mit der Opposition bereit. (dapd)

Die Ablehnung der Resolution sei die falsche Nachricht für die syrische Regierung gewesen. Nun habe sie den Eindruck, sie könne alles tun, ohne dass es zu Konsequenzen komme. Zugleich kündigte al-Arabi an, dass die Arabische Liga eine grössere und besser ausgestattete Beobachtermission für Syrien in Erwägung ziehe. Doch das Mandat müsse ein anderes sein.

Nach Wochen der Gewalt hatte die Arabische Liga den Einsatz ihrer Beobachter Ende Januar unterbrochen. In der kommenden Woche werden die arabischen Aussenminister über das weitere Vorgehen beraten. Wegen der massiven Gewalt haben die USA ihre Botschaft in Syrien geschlossen.

(sda)