Obama 2.0? Yes he can!

Im sonnigen Spätsommer 2011 sah es finster aus für den 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der doch vor drei Jahren als Hoffnungsträger gestartet war. Im zähen Ringen mit den Republikanern um eine höhere Schuldenobergrenze war er in die Knie gegangen. Die Wirtschaft kam nicht auf Touren, die Arbeitslosigkeit verharrte bei knapp zehn Prozent. Barack Obama wirkte ausgelaugt und führungsschwach. Viele waren überzeugt, dass er wie der glücklose Jimmy Carter vor 30 Jahren nach einer Amtszeit die Koffer packen muss.

Zum Auftakt des Wahljahres 2012 aber wirkt Obama merklich entspannter, was nicht nur an den Familienferien auf Hawaii liegt. Im Weissen Haus und bei seinem Wahlkampfteam macht sich neue Zuversicht breit. Das liegt einerseits am unverhofften Weihnachtsgeschenk, das ihm die Republikaner mit ihrem dilettantischen Verhalten im Lohnsteuer-Konflikt beschert haben. Auch in der Wirtschaft gibt es Anzeichen für eine Erholung. So sank die Arbeitslosenquote im November auf – immer noch hohe – 8,6 Prozent.

Der positive Trend schlägt sich in Obamas Umfragewerten nieder. Zeitweise war die Zustimmung zu seiner Politik auf unter 40 Prozent gefallen. Nun erhält er sich in einzelnen Erhebungen wieder mehr positive als negative Bewertungen. Der Vergleich mit den Republikanern sieht noch erfreulicher aus, der Präsident wird klar besser benotet als die Opposition. Umfragen sind Momentaufnahmen, die Grosswetterlage kann sich rasch wieder verdüstern. Und doch gibt es eine Reihe von Gründen, die für eine Wiederwahl von Barack Obama am 6. November 2012 sprechen:

Das gegnerische Feld: Auch wenn es sich wie eine abgenudelte Schallplatte anhört: Die Kandidaten der republikanischen Partei sind ein schwacher Haufen, der nicht einmal die eigene Basis zu begeistern vermag. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass der Präsident alle potenziellen Gegner besiegen würde, auch Mitt Romney, der als «wählbarster» Herausforderer gilt. Obamas Wahlkampfteam stellt ihn als prinzipienlosen Wendehals dar und verweist darauf, dass der ehemalige Gouverneur von Massachusetts in seinem früheren Job als Finanzinvestor nicht etwa Arbeitsplätze geschaffen, sondern viele vernichtet hat.

Die Republikaner im Kongress: Nach dem Sieg der Republikaner bei den Kongresswahlen vor einem Jahr hat Obama versucht, sich als überparteilichen Präsidenten zu inszenieren und die Opposition zu umwerben. Diese liess ihn eiskalt abblitzen. Nun ist Obama zum Angriff übergegangen. In einer programmatischen Rede in der Kleinstadt Osawatomie präsentierte er sich Anfang Dezember als Kämpfer für Amerikas bedrängte Mittelschicht und die Republikaner als Partei, die sich nur für die Reichen einsetzt. Im Streit um die Lohnnebenkosten ist ihm bereits ein spektakulärer Erfolg gelungen. Ihm hilft auch, dass sich das Ansehen des Parlaments in unterirdischen Sphären bewegt.

Der Occupy-Effekt: 2010 dominierte die Tea Party mit ihrer staatsfeindlichen Agenda den politischen Diskurs und verhalf den Republikanern zum Sieg bei den Kongresswahlen. In diesem Jahr betrat die Occupy-Bewegung die Szene und lenkte den Fokus weg von der hohen Staatsverschuldung auf die ungleiche Einkommensverteilung in den USA. Eine Folge davon war die klare Ablehnung eines Anti-Gewerkschafts-Gesetzes im Bundesstaat Ohio im November. Falls die Occupy-Bewegung 2012 neuen Schwung gewinnt, könnte dieser Trend anhalten und sich zugunsten des Amtsinhabers entwickeln.

Die Aussenpolitik: Obama hat Osama, Amerikas Staatsfeind Nummer eins, erledigt und die US-Soldaten wie versprochen aus dem Irak abgezogen. Diese Erfolge überstrahlen andere, weniger erfreuliche Entwicklungen. Dies könnte sich schnell ändern: Das Magazin «Time» listet zehn Krisenherde auf, in denen es 2012 zu einer Eskalation kommen könnte. Doch selbst dies muss sich nicht zwingend negativ auswirken. In Zeiten aussenpolitischer Krisen pflegen die Amerikaner die Reihen hinter ihrem Oberbefehlshaber zu schliessen.

Die Demographie: Barack Obama verdankte seine Wahl 2008 einer Koalition aus Jungen und Minderheiten. Seither ist die Begeisterung über den ersten schwarzen Präsidenten verflogen. Dennoch gehen Meinungsforscher und Parteistrategen laut dem «Guardian» davon aus, dass die günstige demographische Konstellation nicht nur bestehen bleibt, sondern sich noch stärker zu seinen Gunsten auswirken könnte. Die Schwarzen werden Obama fast geschlossen wählen, obwohl es ihnen wirtschaftlich besonders mies geht. Den Ausschlag geben könnten die Latinos, ein wachsendes Wählersegment. Eine Studie des Pew Research Center zeigt zwar, dass viele US-Bürger lateinamerikanischer Herkunft sauer auf Obama sind, weil er deutlich mehr illegale Einwanderer ausschaffen liess als sein Vorgänger George W. Bush. Weit grösser aber ist ihr Ärger über die Republikaner und ihre teilweise an Rassismus grenzenden Hardliner-Positionen in der Einwanderungsdebatte. Die Pew-Studie zeigt, dass Obama bei den registrierten Latino-Wählern gegen Mitt Romney mit 68 zu 23 Prozent haushoch gewinnen würde.

Trotz dieser positiven Vorzeichen: Der Weg zur Wiederwahl bleibt für Barack Obama steinig. Gemäss US-Wahlrecht muss er in möglichst vielen Bundesstaaten gewinnen, was dieses Mal schwieriger sein wird als vor vier Jahren. In Florida, North Carolina und Virginia etwa, wo er vor vier Jahren überraschend und teilweise nur knapp siegte, sind die Prognosen düster. Der Meinungsforscher Mark Mellman sieht Obama dennoch in einer besseren Position als die Republikaner, wie er dem «Guardian» erklärte. Der Präsident habe «deutlich mehr Möglichkeiten», die nötigen 270 Wahlmännerstimmen zu erreichen.

In Obamas Wahlkampfzentrale wird laut CNN fleissig gerechnet, wie man selbst bei einem Verlust gewichtiger Bundesstaaten auf die «magische» Zahl kommen könnte. Letztlich aber hängt alles vom ökonomischen Gedeihen ab. Nicht umsonst heisst es seit Bill Clintons Zeiten: «It's the economy, stupid!» Eine Verschärfung der Euro-Krise könnte die US-Wirtschaft zurück in die Rezession und Barack Obama in den politischen Abgrund reissen. Doch abschreiben darf man ihn nicht. Der Präsident hat vor vier Jahren bewiesen, dass er ein magistraler Wahlkämpfer ist – auch das ein Argument, das für ihn spricht.