Anti-WEF-Demo: Schumacher muss für Ordnung sorgen

Die Berner Behörden haben die Anti-WEF-Kundgebung vom Samstag in Bern bewilligt. Die Bewilligung wurde an die Auflage geknüpft, dass Gesuchsteller Giovanni Schumacher vom Bündnis für globalen Widerstand zu einer gewaltlosen Kundgebung aufruft.

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Schumacher habe sich mit allen Auflagen einverstanden erklärt und dies unterschriftlich bestätigt, schreibt das Polizeiinspektorat: So muss der Veranstalter über einen eigenen, speziell gekennzeichneten Organisationsdienst von 40 bis 50 Personen verfügen und die Zuständigen müssen per Natel miteinander in Kontakt stehen. Der Veranstalter muss zugleich dafür sorgen, dass der Organisationsdienst präventiv auf die Teilnehmenden einwirkt. Schumacher muss sodann für den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung sorgen und bei Sachbeschädigungen oder anderen Straftaten auf die Teilnehmenden einwirken. Der Veranstalter sei verantwortlich für die Einhaltung der Auflagen und es dürfe keine Distanzierung von der Bewilligung beziehungsweise einzelnen Bewilligungsauflagen stattfinden, schreibt das Polizeiinspektorat. Schumacher habe zugesichert, für eine friedliche Demonstration einzustehen.

Route führt durch die Innenstadt

Die Kundgebung beginnt am Samstag um 14.00 Uhr auf dem Unteren Waisenhausplatz und führt dann durch die Innenstadt zum Rathausplatz und von dort wieder zurück zum Ausgangspunkt. Laut Schumacher handelt es sich um die gleichen Auflagen wie für die kurzfristig zurückgezogene Bewilligung vom vergangenen Samstag. Damals hatte die Polizei eine in der Folge unbewilligte Demonstration Schumachers mit einem Grossaufgebot verhindert und 242 Personen vorübergehend festgenommen.

Basel erwartet ebenfalls Kundgebung

Auch in Basel könnte es am kommenden Samstag zu Aktionen und Kundgebungen gegen das Weltwirtschaftsforum kommen. Wie die Basler Kantonspolizei mitteilte, wurde aber bisher kein Gesuch für eine Kundgebung eingereicht.

WEF Dossier

(dapd)