«Die deutsche Einheit ist noch nicht vollendet»

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 20. Jahrestag des Mauerfalls daran erinnnert, dass es noch viel zu tun gebe, bis die Lebensverhältnisse in Ost und West auf dem gleichen Stand seien. Auch warnte sie vor einer Verklärung der DDR.

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«Die deutsche Einheit ist noch nicht vollendet», sagte Merkel am Montag im ARD-Morgenmagazin. Es gebe noch viel zu tun. Dafür werde auch der Solidaritätszuschlag weiter benötigt, der «von Ost und West gleichermassen» gezahlt werde, erklärte die Regierungschefin. Zwischen Ost und West seien weiter «strukturelle Unterschiede» vorhanden. «An denen müssen wir ansetzen, wenn wir die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse hinbekommen wollen.

Auf die Frage, ob das Versprechen «blühender Landschaften» in den neuen Bundesländern durch den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl erfüllt worden sei, antwortete Merkel: «Ja natürlich haben wir viele blühende Landschaften.» So sei in besonders belasteten Regionen wie Bitterfeld die Verschmutzung durch die Industrie verringert worden. Auch seien die damaligen Unterschiede in der durchschnittlichen Lebenserwartung heute fast ausgeglichen.

Dennoch sei bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse noch viel zu tun. So sei die Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern etwa doppelt so hoch wie im Westen. Man werde bei der Arbeitsmarktpolitik immer wieder die besonderen Gegebenheiten der neuen Bundesländer berücksichtigen.

DDR war für Merkel Unrechtsstaat

Merkel wandte sich zudem gegen eine Verklärung der DDR. «Die DDR ist auf Unrecht gegründet, sie ist nicht aus freien Wahlen entstanden, sie hatte keine Meinungsfreiheit, sie hatte keine Religionsfreiheit.»

Bei der Eröffnungsfeier des Museums Villa Schöningen in Potsdam sagte die Kanzlerin zudem am Sonntagabend, dass die Erinnerung an den Mauerfall die Menschen zu mehr Mut inspirieren sollte. Auch damals seien die Bürger des damaligen Ostblocks mutig gewesen, als sie sich friedlich gegen das System aufgelehnt hätten. 20 Jahre später sollte das die Menschen anhalten, sich für andere und gegen Unrecht einzusetzen.

Mit zahlreichen Veranstaltung wird am Montag in Berlin und anderen deutschen Städten an den Mauerfall vor 20 Jahren erinnert. Zu den Feierlichkeiten in der Hauptstadt haben sich unter anderen Russlands Präsident Dmitri Medwedew, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, der britische Premierminister Gordon Brown und US- Aussenministerin Hillary Clinton angesagt.

(sda/dapd)