Anti-Billag-Versicherung für Nichtzahler

«Ich fand es völlig unsinnig, für meinen Radio- und TV-Empfang Billag-Gebühren zu bezahlen», sagt Daniel S.* aus Zug. So trat er unlängst dem sogenannten Anti-Billag-Verein bei, der in der Innerschweiz gegründet wurde. Rund fünfzig Mitglieder zählt der Club i­nzwischen. «Darunter befinden sich vor allem 25- bis 35-jährige Männer», so S. Vom Sanitär bis zum Banker sei alles dabei. Sie alle boykottieren die Billag-Gebühren. Stattdessen bezahlen sie dem Verein eine Beitrittssumme von 500 Franken. Kommt die Billag den Zahlungsverweigerern auf die Schliche, kommt der Verein für die bis zu 5000 Franken hohe Busse auf. «Mit diesem Verein setzen wir ein Zeichen gegen die Billag-Abzocke», sagt Daniel S.

Die Billag-Gebühren sind bei sehr vielen Personen unbeliebt. (Keystone) Vorstoss gegen TV-Gebühren
SVP-Nationalrätin Natalie Rickli kritisiert das agressive Vorgehen der Billag gegen KMU und die mangelnde Aufsichtstätigkeit über die Billag. In einem Vorstoss fordert sie, dass der Radio- und ­TV-Empfang via Handy und Internet nicht gebührenpflichtig sein soll. Dieser Vorstoss wird im Februar zusammen mit dem Bericht des Bundesamtes für Kommunikation behandelt. In diesem Bericht werden Alternativen zum aktuellen Inkasso der Radio- und TV-Empfangsgebühren beschrieben.

Die Billag wollte sich zum Verein nicht äussern. Billag-Sprecher Jonny Kopp liess nur verlauten: «Konsumenten, die den Empfang von Radio- und TV-Programmen nicht anmelden, werden beim Bundesamt für Kommunikation angezeigt.» Strafrechtsexperte David Gibor schliesst eine Strafbarkeit des Vereins aus: «Ein Verein für Drogensüchtige macht sich schliesslich auch nicht strafbar, nur weil seine Mitglieder Drogen konsumieren», sagt Gibor. Solange der Anti-Billag-Verein also seine Mitglieder nicht aktiv zur ­Gesetzesverletzung auffordere – etwa mittels Werbung – könne der Verein auch nicht haftbar gemacht werden.

Über allfällige juristische Konsequenzen machen sich die Vereinsmitglieder momentan keinen Kopf. Nächste Woche gehts zum Festen ab nach Arosa – gesponsert von der Vereinskasse.

*Name der Redaktion bekannt