Die skurrilsten Vorstösse aus dem Parlament

Nationalrat Josef Zisyadis will eine TV-Zwangspause einführen. Es ist ein Vorstoss der Marke «absurd» - aber längst nicht der erste.

Der neueste Vorschlag aus Absurdistan: Nationalrat Josef Zisyadis fordert eine TV-Zwangspause. Von Mitternacht bis sechs Uhr früh soll die Mattscheibe dunkel bleiben. Die Vorstösse von Nationalrat Zisyadis haben bereits Kult-Charakter: So wollte er auch schon mal die Besteuerung von Pedalos und Fischerbooten aufheben, um so diese «beliebte Freizeitbeschäftigung» zu fördern. Unvergessen auch sein Vorstoss für ein Solarium-Verbot. Bisher blieben seine Anträge, aber meist ohne politische Folgen. Für Schlagzeilen sorgte auch Hansjörg Hassler (BDP) und sein Vorstoss über die Abgeltung «aller Schäden und Mehraufwendungen im Zusammenahng mit Grossraubtieren». Die Presse witzelte, dass Hassler wohl Angst vor Bären hätte und er sich deshalb um die Nutztiere Sorgen mache. Dass Toni Brunner ein Patriot ist, bezweifelt keiner: Seine Forderung nebst drei Schweizer Fahnen während der Session auch sämtliche Kantonsfahnen am Bundeshaus aufzuhängen, setzte sich aber nicht durch. Doch Toni Brunner legte nach: Leser-Reporter Roman Rutz hat sich daran erinnert, dass der SVP-Präsident den America's Cup in die Schweiz holen wollte. Als Austragunsort schlug Brunner folgende Seen aus: Boden-, Genfer-, der Urner- und der Malojasee. Er wollte deshalb 2003 vom Bundesrat wissen, ob er bereit ist, «sich dafür einzusetzen, dass der nächste America's Cup allen Unkenrufen zum Trotz in der Schweiz stattfindet?» Ein Franken sei «mehr als angemessen» für Arbeitsleistung der Kommission gegen Rassismus, fand Jean Henri Dunant (SVP). Er schlug vor die Gesamtmittel auf diesen Betrag zu kürzen. Freizeit ist für Jean-Claude Rennwald (SP) so wichtig, dass er das Recht darauf in der Verfassung verankern wollte. Ulrich Giezendanner (SVP) mag es schnell: Er forderte nicht nur die Aufhebung des Formel-1-Verbotes, sondern auch die Erhöhung der Tempolimite auf der Autobahn nach 20 Uhr. Begrüsst wurde sein Wunsch nach Duschen und einem Fitnessraum im Bundeshaus. Im Ratssaal schwitzen die Parlamentarier offenbar nicht genug. Nichts geringeres als eine neue Landeshymne wünschte sich Margret Kiener Nellen. Sie sollte sich an den Grundwerten und Staatszielen der neuen Bundesverfassung orientieren - vor allem aber auch am Gleichstellungsgrundsatz. «Betet, freie Schweizer, Betet», spricht für sie nur Männer an. Legendär auch das Red Bull-Verbot von Ricardo Lumengo. Sein Kampf gegen die Energy-Drinks ging verloren, bevor er richtig angefangen hatte. Lumengo zog den Vorstoss zurück. Wäre die Motion von Bernard Hess (SD) durchgekommen, würde dieser Mann wohl angestrengter schauen. Hess forderte, dass das beschädigen von Fahnen und Wappen ein Straftatbestand wird. Unabhängig davon, ob sie einer Behörde oder einer Privatperson gehören. Sie haben weitere Vorschläge? Schicken Sie uns ein Mail an

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1000 Vorstösse werden pro Jahr in Bern eingereicht. Jeder davon kostet den Steuerzahler im Durchschnitt 4080 Franken. Dass längst nicht alle ihr Geld wert sind, zeigt der neuste Vorstoss aus der sonderbaren Ecke aus dem Nationalrat. Zum Abschluss der Frühlings-Session fordert der Waadtländer Josef Zisyadis vom Bundesrat eine allgemeine TV-Sendepause zwischen Mitternacht und 6 Uhr. Das Hirn brauche genügend Entspannung, begründet Zisyadis seinen Vorstoss. Wie er sich das vorstellt, schreibt er in seiner Motion an den Bundesrat nicht.

Die SRG findet den Vorstoss jedenfalls «absurd». «Jedes Empfangsgerät hat schliesslich einen Knopf zum Ein- und Ausschalten», sagt der Leiter Unternehmenskommunikation Max Gurtner. In Zeiten von Internet und Satelliten-Fernsehen bleibe ein solches Verbot sowieso wirkungslos. Die Leute würden einfach ins Internet wechseln. «Wir können weder das Online-Angebot noch die Satellitenübertragung abstellen», so Gurtner weiter.

Zisyadis' Vorstösse kosteten über eine Million

Wirklich ernst scheint Zisyadis seinen Vorstoss sowieso nicht gemeint zu haben. «Ich kann mir die Antwort des Nationalrates etwa vorstellen», sagte Zisyadis bereits vor dem Einreichen der Motion. Er wolle primär eine Debatte über die Rolle und den Einfluss des Fernsehens lancieren.

Es ist nicht der erste streitbare Vorstoss des Waadtländers: Er ist Jahr für Jahr einer der eifrigsten Motionäre. Wie der «Sonntag» im vergangenen Jahr ausrechnete, kosteten seine unzähligen Vorstösse bis heute über eine Million Franken. Das Spektrum reichte dabei von der Forderung eines Verbotes von Wohnungskündigungen im Winter über einen nationalen Wettbewerb zur Wahl der besten Arbeiterin und des besten Arbeiters bis hin zum Verbot von Solarien.

Mit seinen schrägen Vorstössen ist der Nationalrat der alternativen Linken aber längst nicht alleine. Zahlreiche andere Parlamentarier stehen mit ihren Anfragen, Motionen und Postulaten Zisyadis in nichts nach. Eine Auswahl der «Best-Of» sehen Sie in der obigen Diashow.

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(amc)