Leuenberger über Plakat erst «nicht so empört»

Bundesrat Moritz Leuenberger zeigt «Verständnis» dafür, dass einige Schweizer Städte das umstrittene Plakat zur Anti- Minarett-Initiative verbieten. Er selber habe sich aber «gar nicht so empört», als er das Plakat zum ersten Mal gesehen habe.

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Es müsse über den Inhalt der Initiative diskutiert werden, deshalb dürften auch Inserate und Plakate erscheinen, schreibt der Medienminister in einem am Donnerstag auf seinem Blog publizierten Beitrag. Entweder müsse beides verboten oder zugelassen werden, fügte der Bundesrat an.

Moritz Leuenberger zeigt Verständnis für die Verbote.(Bild: Reuters)

Es gebe jedoch einen Unterschied zwischen Text und Bild: Über einen Text könne eine rationale Diskussion geführt werden. Ein Bild dagegen könne nicht argumentativ sein «und der Betrachter auf der Strasse kann ihm auch nicht antworten, wie es der Stimmbürger an der Urne gegenüber der Initiative kann.»

Plakat prägt Bild der Schweiz

Leuenberger schreibt noch von einer zweiten Differenz: Eine Initiative könne der Souverän ablehnen, bei Plakaten auf öffentlichem Grund sei das schwieriger. Jeder müsse sie ansehen. Sie hängten «als Behauptung, als Anklage, auch als Beleidigung.» Die Distanzierung sei - im Gegensatz zur Initiative - kaum möglich.

Solche Bilder würden die Schweiz prägen, jeder Artikel über die Abstimmung im Ausland werde mit diesem umstrittenen Bild eingeleitet und den meisten Lesern bleibe «einzig und allein das Bild in Erinnerung.» Deswegen habe er jetzt, nach dem zweiten Augenblick, alles Verständnis für ein Verbot des Plakates.

(sda)