Sesseltanz im Parlament

Bei der SVP bleibt Caspar BaaderDas ParlamentCaspar Baader
SVP, BL
auf MerklisteDetails Fraktionschef. Die SVP-Fraktion beschloss, das Fraktionsreglement zu ändern und auf eine Amtszeitbeschränkung für das Fraktionspräsidium zu verzichten. Die aktuelle Regelung mit einer achtjährigen Beschränkung, die auch zur Mitte der Legislatur ablaufen kann, wurde als unzweckmässig beurteilt.

Die Fraktion äusserte den klaren Wunsch, dass Fraktionspräsident Caspar Baader sowie die Fraktionsvizepräsidenten Hansruedi WandfluhDas ParlamentHansruedi Wandfluh
SVP, BE
auf MerklisteDetails und Bruno ZuppigerDas ParlamentBruno Zuppiger
SVP, ZH
auf MerklisteDetails, die seit acht Jahren im Amt sind, ihre Funktion auch für die zweite Hälfte der laufenden Legislatur ausüben sollen.

Sämtliche Mitglieder des Fraktionsvorstandes wurden am Freitag nach der Änderung des Reglements bis Ende 2011 in ihrem Amt bestätigt. Neu zieht Nationalrat Luzi StammDas ParlamentLuzi Stamm
SVP, AG
auf MerklisteDetails als zusätzliches Mitglied in den Fraktionsvorstand ein.

Als zweiten Vizepräsidenten des Nationalrates (mögliches Nationalratspräsidium 2012) hat die Fraktion Nationalrat Hansjörg WalterDas ParlamentHansjörg Walter
SVP, TG
auf MerklisteDetails nominiert. Walter setzte sich im fünften Wahlgang gegen vier weitere Kandidaten aus der Fraktion durch.

Ersatz für Didier Burkhalter

Bei den FDP-Liberalen war nach der Wahl von Didier Burkhalter in den Bundesrat der Posten des Vizefraktionspräsidenten vakant. Die Fraktion hat Felix GutzwillerDas ParlamentFelix Gutzwiller
FDP, ZH
auf MerklisteDetails (SR, ZH) zum Vizepräsidenten gewählt. Er ist zudem Präsident der ständerätlichen Gruppe.

Zusammen mit Gutzwiller wird das Fraktionspräsidium durch folgende Personen zusammengesetzt Gabi HuberDas ParlamentGabi Huber
FDP, UR
auf MerklisteDetails (NR, UR), Präsidentin, Martine Brunschwig Graf (NR, GE), Vizepräsidentin, Erika Forster (SR, SG), Vizepräsidentin.

(sda)