Kohäsionsbeitrag

25. Juni 2008 16:11; Akt: 25.06.2008 16:11 Print

257 Millionen für Bulgarien und Rumänien257 Millionen für Bulgarien und Rumänien

Der Kohäsionsbeitrag für Rumänien und Bulgarien ist - vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments - unter Dach: Vertreter der Schweiz und der Europäischen Union haben in Brüssel die entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Über fünf Jahre verteilt werden 257 Millionen Franken bezahlt.

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Formell besteht die Vereinbarung aus einem Zusatz zum Memorandum of Understanding, das die Modalitäten zwischen der Schweiz und die EU für die Kohäsionsmilliarde (für die zehn 2004 der EU beigetretenen Staaten) regelte, wie das Integrationsbüro mitteilte.

Der neue Erweiterungsbeitrag soll 257 Millionen Franken für fünf Jahre betragen. Davon wird Bulgarien rund 30 Prozent, Rumänien rund 70 Prozent erhalten. Das Schweizer Parlament muss dem notwendigen Rahmenkredit noch zustimmen, ein Referendum dagegen ist nicht möglich.

Anschliessend wird mit den beiden Staaten je ein bilaterales Rahmenabkommen abgeschlossen, das die thematischen Schwerpunkte und die konkreten Prozeduren der Zusammenarbeit festlegt.

(sda)

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