Schweizer Vertreter werden angehört

Gleich mehrere Schweizer Vertreter sind am Donnerstag zur Anhörung in den EU-Parlaments-Ausschuss für Binnenmarkt geladen. Sie werden den Abgeordneten Erklärungen zur grenzüberschreitenden Dienstleistungen und Personenfreizügigkeit geben.

Es ist nicht alltäglich, dass Botschafter Jacques de Watteville und sein Stellvertreter Claude Wild eine solche Plattform erhalten. Eingeladen zur Anhörung wurden die beiden Vertreter der Schweizer Mission bei der EU in Brüssel nebst anderen vom polnischen Berichterstatter in der Sache, Rafal Trzaskowski. Dieser hat ein Arbeitspapier verfasst, das sich mit dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und der Schweiz befasst. Es dient als Grundlage für einen späteren Bericht über die «Hindernisse für die vollständige Umsetzung des Binnenmarkts».

Beziehungen zwischen Schweiz und EU «problematisch»

Trzaskowski will seine Parlamentskollegen nach eigenen Angaben überzeugen, «dass diese Länder, die so lange nicht auf unserer Agenda standen, viel mehr Aufmerksamkeit verdienen». Das Parlament tendiere dazu, zu vergessen, wie stark «unsere Arbeit» die EWR- Länder und die Schweiz betreffe.

In seinem Arbeitspapier bezeichnet er die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz als «problematisch». Die bilateralen Abkommen seien «statischer als das EWR-Abkommen». Zwar habe das bilaterale Abkommen zur Personenfreizügigkeit die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen stark erleichtert. Es gebe aber immer noch gewisse Probleme, so bei der Voranmeldepflicht für EU-Dienstleister. Weiter fordert er die Sicherstellung einer schnelleren Annährung der Binnenmarktvorschriften der Schweiz und der EU.

Die Schweizer Vertreter werden sich unter anderem zum Cassis-de- Dijon-Prinzip und der Zukunftsperspektiven im Binnenmarkt und den grenzüberschreitenden Dienstleistungen äussern. Zwei Professorinnen, Christine Kaddous von der Universität Genf und Christa Tobler von den Universitäten Basel und Leiden (Niederlande), werden sich ebenfalls äussern.

(sda)