Kosovo

21. Mai 2010 18:16; Akt: 21.05.2010 18:16 Print

Gecaj legt Rekurs gegen seine Auslieferung einGecaj legt Rekurs gegen seine Auslieferung ein

von Lukas Mäder - Die Auslieferung des Lehrermörders Ded Gecaj verzögert sich. Sein Anwalt hat Rekurs gegen die Auslieferungshaft eingelegt.

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Die Auslieferung von Ded Gecaj, dem Lehrermörder von St. Gallen, könnte noch einige Woche dauern. Inzwischen hat der Anwalt von Ded Gecaj Rekurs eingelegt gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Peja, das ein Einzelrichter am Dienstag gefällt hatte (20 Minuten Online berichtete). Das bestätigt der zuständige Mitarbeiter im kosovarischen Justizministerium gegenüber 20 Minuten Online. Nun muss ein Gremium von drei Richtern des gleichen Bezirksgerichts den Fall nochmals beurteilen. Das soll bis Mitte nächster Woche geschehen.

Die Auslieferung von Gecaj kann sich aber noch weiter verzögern. So dürfte sein Anwalt gegen den Entscheid des dreiköpfigen Richtergremiums nochmals Rekurs einlegen beim Obersten Gericht Kosovos. Dieses hatte bereits am 6. April 2009 die Auslieferung Gecajs grundsätzlich für zulässig erklärt. Dass es diesmal zugunsten von Gecaj entscheiden dürfte, erscheint also unwahrscheinlich. Abschliessend muss zudem der Justizminister Kosovos die Auslieferung anordnen. Dieser Entscheid dürfte aber sehr rasch nach Abschluss der juristischen Auseinandersetzung fallen, arbeiten die kosovarischen Behörden dem Vernehmen nach sehr kooperativ mit der Schweiz zusammen.

Verfassungsgericht bestätigt, dass Auslieferung zulässig

Dass Gecaj trotz allen Verzögerungen schliesslich an die Schweiz ausgeliefert werden dürfte, zeigt ein Urteil des Verfassungsgerichts von Kosovo. Es hat am Donnerstag eine Beschwerde von Gecajs Anwalt als unzulässig abgelehnt. Dieser wollte das Urteil des Obersten Gerichtshof von April 2009 anfechten, in dem die Auslieferung von Gecaj für grundsätzlich zulässig befunden wurde. Damit hat dieser zumindest in einem Teilbereich den Rechtsweg gegen die Auslieferung ausgeschöpft.