SVP bringt Blocher in Stellung

Die SVP bekräftig nach dem Rücktritt von Samuel Schmid ihren Anspruch auf eine Rückkehr in den Bundesrat. Ein Kandidat wird bereits heiss gehandelt, offiziell aber noch nicht genannt.

Das Kandidatenkarussell ist eröffnet: Wer soll Schmids Nachfolger werden? Am Donnerstagnachmittag, 27. November, entscheidet die SVP-Fraktion über die offizielle Kandidatur. Vom Parteipräsidenten zum Bundesrat: Der Zürcher Nationalrat Ueli Maurer (57) ist Kronfavorit, obwohl er sich selbst als die Nummer Zwei bezeichnet — nach Christoph Blocher. Die Nummer Eins auf dem Zweierticket der SVP-Fraktion: alt Bundesrat Christoph Blocher. In der Bundesversammlung hat er kaum eine Chance. War lange Favorit: Der «Richard Gere des Berner Oberlands», Nationalrat und SVP-Vizepräsident Adrian Amstutz (54). Fraktionschef und Nationalrat Caspar Baader (54) war ebenfalls ein grosser Favorit. Seine Kantonalpartei Basel-Land hat ihn ins Rennen geschickt. Der Hardliner ist aber nicht unumstritten bei den anderen Parteien. Ausserdem nominierte die Berner Sektion am 17. November auch den national kaum bekannten Nationalrat Andreas Aebi. Er befürwortet die Personenfreizügigkeit, über die im Februar abgestimmt wird. Die SVP Frauen portieren die einzige Frau: Die Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer (55) war bereits vor acht Jahren offizielle Bundesratskandidatin. Gewählt wurde Samuel Schmid. Der Kandidat der Jungen: Der Berner Erich J. Hess ist von der Jungen SVP, deren Präsident er ist, als Kandidat vorgeschlagen worden. Er hat keine Chancen, gewählt zu werden. Die Westschweiz hat ebenfalls einen offizieller Kandidaten. Die Waadtländer Kantonalpartei hat Staatsrat Jean-Claude Mermoud vorgeschlagen. Die SVP des kleinen Kantons Schaffhausen meldet gleich zwei mögliche Kandidaten an die Fraktion nach Bern: Der Ständerat Hannes Germann (links). Und auch Nationalrat Thomas Hurter (rechts) wurde nominiert. Einen Tag vor dem Fraktionsentscheid hat er seine Kandidatur zurückgezogen. Bereits von der Kantonalpartei nominiert ist der Schwyzer Nationalrat und Auns-Präsident Pirmin Schwander. Seine Chancen gelten als klein. Doch noch vorgeschlagen wurde Nationalrat Bruno Zuppiger (56) — nicht von der Kantonalpartei, sondern vom Bezirk Hinwil. Er ist bei den anderen Parteien beliebt, gilt aber in der SVP als zuwenig hart. Nicht zu den offiziell Vorgeschlagenen gehört Jean-François Rime (58) aus Freiburg. Ein genannter Name war auch der Neuenburger Yvan Perrin (42). Die Westschweizer haben aber kaum Chancen auf eine offizielle Nominierung durch die SVP-Fraktion. Nationalratspräsident André Bugnon (VD) hat kaum Chancen mehr, da ihn seine Kantonalpartei nicht portiert hat. Ebenso Guy Parmelin aus dem Kanton Waadt. Er gilt als Zukunftshoffnung und könnte deshalb für eine spätere Kandidatur zurückgehalten worden sein. Nach einer Bedenkzeit hat sich der Thurgauer Nationalrat und Präsident des Bauernverbands Hansjörg Walter am 23. November entschieden: Er wird nicht kandidieren. Hat sich selbst ins Spiel gebracht — und will jetzt doch nicht: Der Berner Nationalrat Hansruedi Wandfluh wäre ein möglicher Kompromisskandidat gewesen. War lange als möglicher SVP-Bundesrat gehandelt worden: Zug- und Traktorverkäufer Peter Spuhler (49) aus dem Thurgau. Inzwischen hat er gesagt, dass er nicht zur Verfügung stehe. Die Grünen wollen einen Bundesrat ohne SVP. Sie haben deshalb ihren Waadtländer Ständerat Luc Recordon für die Nachfolge von Samuel Schmid nominiert. Der ewige Sprengkandiat: CVP-Fraktionspräsident Urs Schwaller (FR). Wenn Christoph Blocher einziger Kandidat der SVP ist, will will die CVP eine eigene Kandidatur prüfen.

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Die SVP will zurück in den Bundesrat. Dies bekräftigte Parteichef Toni BrunnerDas ParlamentToni Brunner
SVP, SG
auf Merkliste Details nach dem Rücktritt von VBS-Vorsteher Samuel Schmid. Auf konkrete Namen wollte er sich zunächst nicht festlegen. «Sämtliche Mitglieder der SVP sind als Kandidaten ein Thema», sagte Brunner gegenüber der Nachrichtenagentur SDA vielsagend. Damit ist auch Alt-Bundesrat Christoph BlocherDas ParlamentChristoph Blocher
SVP, ZH
auf Merkliste Details für den Parteichef ein möglicher Kandidat.

Konkreter wurde bereits Christoph MörgeliDas ParlamentChristoph Mörgeli
SVP, ZH
auf Merkliste Details. In einem Interview mit dem Zürcher Privatsender Radio 1 sagte der SVP-Nationalrat, dass ein guter Kandidat jetzt nicht reiche, es brauche den besten. Es gebe keinen Grund, dass Alt-Bundesrat Christoph Blocher das jetzt nicht mehr machen könne, so Mörgeli.

Oder doch Caspar BaaderDas ParlamentCaspar Baader
SVP, BL
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Brunner indes betonte, es sei nicht an ihm, am Tag von Schmids Rücktritt das Kandidatenkarussell ins Drehen zu bringen. Trotzdem brachte der Parteichef einen Namen ins Spiel: Eine mögliche Option könnte Fraktionschef und Nationalrat Caspar Baader (BL) sein, sagte Brunner. Baader würde auch den Hauptanspruch an eine SVP-Kandidatur erfüllen: Die Partei wolle ihr Gedankengut wieder in die Regierung einbringen.

Die SVP-Kantonalparteien werden nun ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominieren. Die SVP des Kantons Schwyz liess bereits vermelden, dass sie Auns-Präsident Pirmin SchwanderDas ParlamentPirmin Schwander
SVP, SZ
auf Merkliste Details ins Rennen schicken will. Das letzte Wort hat die Bundeshausfraktion. Angesichts dessen, dass die Bundesrats-Ersatzwahl schon im Dezember stattfindet, bleibt lediglich eine Frist von zwei bis drei Wochen. Laut Parteipräsident Brunner stelle dies jedoch kein Problem dar.

«Bundesrat ist in desolatem Zustand»

Sowohl für Brunner wie auch für Mörgeli ist klar, dass die SVP «auf jeden Fall» antreten werde. Der aktuelle Bundesrat sei kein Gremium in Hochform. «Der Bundesrat ist in einem desolaten Zustand. Antreten ist für uns selbstverständlich.»

(Marius Egger/sda)