Abstimmung

26. März 2009 09:58; Akt: 26.03.2009 10:49 Print

Links-Grüne kämpfen gegen biometrische PässeLinks-Grüne kämpfen gegen biometrische Pässe

Ein links-grünes Komitee hat in Bern sein Nein zum biometrischen Pass begründet. Weder die USA noch die EU verlangten eine Zwangsfichierung, das Dokument sei nicht fälschungssicher, die Reisefreiheit sei auch bei einem Nein nicht gefährdet.

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Nach einer Ablehnung kann der Bundesrat nach Ansicht des Komitees eine neue Vorlage ohne zentrale Datenbank und mit der Wahlfreiheit für Identitätskarten ohne biometrischen Chip bringen. Das Schengen-Recht sehe zwar biometrische Daten in Reisepapieren vor. Deren Einführung sei aber auch «ohne Datenschutzrisiken und fehlende BürgerInnenfreundlichkeit» möglich.

Dem nationalen Komitee gehören die SP, die Juso, die Grüne Partei, die Jungen Grünen, die Christlich-soziale Partei (CSP), die Demokratischen Juristinnen und Juristen der Schweiz (DJS) sowie die Organisation grundrechte.ch an. Über die Gesetzesgrundlage für den biometrischen Pass entscheidet das Volk am 17. Mai.

(sda)

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  • leon am 22.05.2009 21:58 Report Diesen Beitrag melden

    chip?

    haben die linken!? frau schlumpf den chip nicht schon eingepflanzt!auf der bahnfahrt nach bern!den bei meinem pudeli hat der doktor gesagt morgen gehts im besser !was kann man der frau noch glauben ?

  • schlumpf irene.. am 22.05.2009 21:47 Report Diesen Beitrag melden

    zunge !

    man kann alles veraetzen! von grau bis blau die zunge würde eher graulich.daher passen zu bundesbern!

  • Schürmann Martin am 20.05.2009 22:33 Report Diesen Beitrag melden

    Unglaublich !!!

    Wollen wir einen 2.Hitler? Warum lassen wir unsere Freiheit von Menschen freiwillig chipen (berauben) wo wir gar nicht kennen. Dies ist der Anfang von neuen Sicherheiten die uns auferlegt werden. Für was haben unsere Vorfahren um die Freiheit gekämpft? Lernen wir nichts aus der Vergangenheit !!!