02. Juli 2006 13:42; Akt: 02.07.2006 15:15 Print
Hassprediger: Schweiz ist «hässlicher Feind»
Die Schweiz will den radikalen Islamisten Mohammed Al-Ghanam ausweisen. Der Bundesrat sieht die innere Sicherheit gefährdet, weil Al-Ghanam die Schweiz in hasserfüllten Worten im Internet und in Briefen als antiislamisches Land verunglimpft.
«Muslime! Nehmt euch in Acht vor der Schweiz, Euer hässlicher Feind versteckt sich hinter einer scheinheiligen Fassade der Neutralität und führt ohne Euer Wissen einen Krieg gegen Eure Religion.» Mit solchen Worten hetzt Mohammed Al-Ghanam auf Al-Kaida-Websites gegen die Schweiz.
Das EDA sieht durch den ehemaligen Polizeioberst die innere Sicherheit gefährdet und will den Scharfmacher ausweisen. Das EDA sucht nun ein Aufnahmeland für den aus Kairo und bestätigte damit einen entsprechenden Artikel in der «SonntagsZeitung».
Zurück in seine Heimat Ägypten kann die Schweiz Al-Ghanam nicht schicken: Er gilt als politischer Flüchtling, da er nach eigenen Angaben Fälle von Korruption und Menschenrechtsverletzungen in Ägypten aufgedeckt hatte und deshalb verfolgt wurde. Seit Mai 2001 lebt Al-Ghanam in der Schweiz.
«Die Schweiz ist der verachtenswerteste unter den Feinden des Islam», hatte Al-Ghanam auf mehreren dem Terrornetzwerk El Kaida nahestehenden Webseiten geschrieben. Auch in Zuschriften an Behörden, Politiker und Medien gab er seinem Hass auf die Schweiz Ausdruck.
Im Oktober 2005 hatte der Bundesrat in der Fragestunde des Nationalrats noch keine terroristische Gefahr durch Al-Ghanam gesehen.
Es sei jedoch möglich, dass sich Dritte von den Äusserungen radikalisieren liessen und damit eine Gefährdung entstehe, räumte der Bundesrat ein. Eine Ausweisung werde deshalb geprüft.
(sda)
