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28. Dezember 2007 12:23; Akt: 28.12.2007 13:59 Print
«Blocher auch bei Volkswahl durchgefallen»
Das Jahr 2007 war ein bewegtes Politjahr. Eines ist für den Politologen Georg Lutz aber klar: «Blocher wäre auch bei einer Volkswahl durchgefallen».
Das sei seine persönliche Meinung, betonte er in einem Interview mit der «Mittelland Zeitung». Wissen könne man das nicht, «weil eben alleine das Parlament den Bundesrat wählt». Alles andere sei politische Interpretation - auch die Theorie der SVP, dass mit der Abwahl von Bundesrat Christoph BlocherDas Parlament
Christoph Blocher
SVP, ZH
auf MerklisteDetails der Volkswille missachtet worden sei.
Die Rolle Blochers in der Partei wie auch in der Politik ist für Lutz denn auch die «grosse Unbekannte» im politischen Jahr 2008. «Das wird nur schon wichtig sein, weil Blocher wie kein Zweiter die Medien und die Menschen in den Bann zieht und polarisiert.»
Es sei gut möglich, dass 2008 wieder ein Blocher-Jahr werde. «Aber wir haben ja jetzt schon 15 oder mehr davon gehabt», sagte Lutz.
Dass durch die Abwahl von Bundesrat Blocher die Konkordanz aufgekündigt worden sei, glaubt der Politologe nicht. «Es sitzen zwei Mitglieder der SVP im Bundesrat. Daher ist die Konkordanz für mich immer noch intakt.»
Maurer zuversichtlich
Die Wahlen haben für Lutz eine «interessante Situation» geschaffen, «die für die Schweiz neu ist und in der auch die SVP nicht recht zu wissen scheint, wie es weitergehen soll».
SVP-Präsident Ueli Maurer hingegen sieht zwei Wochen nach den Bundesratswahlen bereits erste Erfolge der «Oppositionspolitik» seiner Partei. «Nach Darbellay, der schon nach zehn Tagen schwach wurde und das SVP-Programm übernommen hat, werden sich weitere Opportunisten in sein Fahrwasser begeben», schreibt er in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Freitag.
Im Gegensatz zum Ausland könne in der Schweiz die Opposition «das Verliererkartell» viel stärker unter Druck setzen - nämlich zusammen mit dem Volk, mit Initiativen und Referenden. Details zum konkreten Programm der SVP im nächsten Jahr nennt Maurer nicht, prophezeit jedoch eine Politik, die «im Auftritt voller Überraschungen» sein werde.
(sda)

























