Asylwesen: Gemeinden verweigern Aufnahme

Der Aargau steht bei der Unterbringung von Asylsuchenden vor einem besonderen Problem. Einzelne Gemeinden weigern sich Asylbewerber aufzunehmen, obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet sind.

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«Wir haben momentan ein Platzproblem», räumt die Infobeauftragte des Kantons, Iris Affolter, ein. Die Asylzentren des Kantons seien überbelegt. Mitverantwortlich sind auch einzelne Gemeinden, die sich weigern, einzelne Asylbewerber aufnehmen.

Der Kanton hat deshalb in einem Brief an die Gemeinden an deren Solidarität appelliert, um einen «absoluten Notstand» zu verhindern. Im Aargau muss jede Gemeinde gemäss kantonalem Verteilschlüssel pro 40 Einwohner einen Platz zur Verfügung stellen.

Gemeinden, die diese Quote nicht erfüllen, müssen ab 2009 eine Ersatzabgabe leisten. Damit will der Kanton teurere Unterbringungen in Pensionen und Hotels mitfinanziern.

In der Waadt sind Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern gesetzlich verpflichtet, Asylsuchende aufzunehmen. Wenn es nötig ist, kann der Kanton zusätzlich Zivilschutzanlagen öffnen und sich dabei über Entscheidkompetenzen der Gemeinden hinwegsetzen.

In Rapperswil-Jona SG wird bis März 2009 die Jugendherberge zu einer kantonalen Unterkunft für Asylsuchende. Zur Entlastung der Gemeinden führt der Kanton St. Gallen seit vielen Jahren Kollektivunterkünfte, um Asylsuchende auf ein möglichst selbständiges Leben in den Gemeinden vorzubereiten.

Auch andere Kantone wie Bern, Graubünden und Zürich mussten mangels Kapazitäten in den bestehenden Asyl-Unterkünften bereits Zivilschutzanlagen oder militärische Einrichtungen für diese Aufgabe in Betrieb nehmen.

(sda)