Bundesrat will Killerspiele nicht verbieten

Der Bundesrat betont, er teile die Auffassung, dass gewaltdarstellende Medien bei häufigem Konsum einen negativen Einfluss auf Kinder und Jugendliche haben könnten. Auch sei er der Auffassung, dass der Jugendschutz nicht ausreichend sei und verstärkt werden sollte.

Unklar umrissen

Den Vorschlag von Nationalrätin Viola AmherdDas ParlamentViola Amherd
CVP, VS
auf MerklisteDetails (CVP/VS), im Strafgesetz den Verkauf an Jugendliche zu verbieten, lehnt der Bundesrat jedoch ab. Erstens sei der Begriff «Gewalt» nicht so klar umrissen wie der Begriff «Pornographie», gibt er zu bedenken.

Verbote müssten sich also auf ein Rating beziehen. Dies aber würde bedeuten, dass eine staatliche Stelle geschaffen werden müsste, denn die Grenzen der Strafbarkeit könnten nicht durch eine private Rating-Organisation definiert werden.

Zweitens seien die Kantone für den Jugendmedienschutz zuständig, hält der Bundesrat fest. Derzeit arbeiteten die Kantone daran, den Rating-Systemen mehr Verbindlichkeit zu verleihen. Der Bund sollte erst dann tätig werden, wenn sich die Massnahmen der Branche und der Kantone als zu wenig wirksam oder nicht durchsetzbar erwiesen.

(sda)