SVP-Leitung boykottiert «Arena»

Parteipräsident Toni BrunnerDas ParlamentToni Brunner
SVP, SG
auf MerklisteDetails und die Vizepräsidenten Adrian AmstutzDas ParlamentAdrian Amstutz
SVP, BE
auf MerklisteDetails und Christoph BlocherDas ParlamentChristoph Blocher
SVP, ZH
auf MerklisteDetails lehnten eine Teilnahme ab, teilte das Schweizer Fernsehen mit. Franktionschef Caspar BaaderDas ParlamentCaspar Baader
SVP, BL
auf MerklisteDetails begründete seine Absage mit Terminproblemen. Das SVP-Generalsekretariat entschied, dass der frühere Parteipräsident Ueli Maurer in die «Arena» sollte.

Die Redaktion lehnte Maurer ab. «Wir wollen nicht nochmals auf die Abwahl von Christoph Blocher zurückschauen, sondern eine aktuelle, zukunftsorientierte Diskussion führen, und dafür ist Ueli Maurer nicht die richtige Besetzung», sagt «Arena»-Redaktionsleiterin Marianne Gilgen.

Es gehe um Fragen wie: Ist die Konkordanz tot? Wie funktioniert die Regierung mit zwei fraktionslosen Bundesräten? Wie gestaltet die SVP in Zukunft ihre Oppositionsrolle? Was passiert bei einem Rücktritt im Bundesrat? All diese Fragen müssten von der neuen Parteispitze entschieden werden, der der frühere Parteipräsident nicht angehört.

«Ausgrenzung und Verunglimpfung»

Die Parteileitung habe entschieden, dass Nationalrat Maurer als langjähriger Parteipräsident am besten geeignet sei, in der «Arena» die Partei zu vertreten, heisst es in einer Mitteilung der SVP. Andere vom Fernsehen gewünschte Parteileitungsmitglieder seien am Freitagabend auf Grund anderer Verpflichtungen verhindert.

Eine sinnvolle Diskussion über eine Partei, die nicht oder nur durch einen unmittelbar vor dem Austritt stehende Person, nämlich Nationalrat Hans GrunderDas ParlamentHans Grunder
BDP, BE
auf MerklisteDetails, vertreten sei, werde damit verunmöglicht. Das Schweizer Fernsehen verfolge offensichtlich das Ziel der Ausgrenzung und Verunglimpfung der SVP. Deshalb werde alles unternommen, um die SVP zu schwächen.

SVP will Vertreter bestimmen

Gegenüber der «Arena»-Redaktion sagte Generalsekretär Yves Bichsel: «Wenn die 'Arena' über die SVP spricht, dann will die Partei auch bestimmen, wer ihr Vertreter ist.» SF-Chefredaktor Ueli Haldimann sieht das anders. «Wir sind redaktionell unabhängig. Es ist klar, dass die Redaktion die Themen festlegt und die Gäste einlädt.»

Den geäusserten Vorwurf der Ausgrenzung weist er entschieden zurück. «Der Umstand, dass wir auf einem Top-Vertreter der heutigen Parteispitze bestehen, beweist das Gegenteil.» Auch treffe es nicht zu, dass die «Arena» Ueli Maurer von der Teilnahme an der Sendung ausschliesst. «Die 'Arena' hat Ueli Maurer am Donnerstag als Gast in die erste Reihe eingeladen.»

(pbl/ap)