Auslieferung von Gecaj verzögert sich

von Lukas Mäder - Die Schweiz muss ein neues Auslieferungsgesuch für den Lehrermörder Ded Gecaj stellen. Grund sind zwei unterschiedliche Urteile des Obersten Gerichts von Kosovo.

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Der lange Kampf um die Auslieferung des Kosovaren Ded Gecaj, der 1999 in St. Gallen den Lehrer Paul Spirig umgebracht hat, dauert an. Die Schweiz muss ein neues Auslieferungsgesuch an Kosovo stellen, wie Folco Galli vom Bundesamt für Justiz gegenüber 20 Minuten Online bestätigt. «Das Justizministerium hat in einer Note die Schweizer Behörden eingeladen, aus prozeduralen Gründen ein neues Auslieferungsersuchen zu übermitteln, um eine rasche Auslieferung Gecajs zu ermöglichen», sagt Galli.

Ded Gecaj gibt einem albanischen Fernsehsender im vergangenen Jahr ein Interview.

Ded Gecaj auf dem Fahndungsbild der Kantonspolizei St. Gallen nach dem Mord an Lehrer Paul Spirig im Januar 1999.(Bild: Keystone)

Nötig macht das neue Auslieferungsgesuch ein Gerichtsurteil in Kosovo. Ein dreiköpfiges Gremium des Bezirksgerichts Peja hat als erste Rekursinstanz zwar die Auslieferungshaft von Gecaj bis am 17. August bestätigt, aber gleichzeitig ein neues Auslieferungsgesuch verlangt. So will der junge Staat Kosovo ein rechtlich korrektes Vorgehen gewährleisten, heisst es aus offiziellen Kreisen in Pristina. Denn kosovarische Gerichte haben in der Vergangenheit unterschiedliche Urteile gefällt.

Im April 2009 urteilte der Oberste Gerichtshof zugunsten einer Auslieferung. Diesen Entscheid hat das neugeschaffene Verfassungsgericht am 20. Mai bestätigt. Allerdings widersprechen diese Entscheide einem Urteil von Frühjahr 2008, als der damalige oberste Gerichtshof eine Auslieferung ablehnte. Dieses Urteil kam nur wenige Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung zustande, noch bevor Kosovo eine eigene Verfassung hatte. Inzwischen leistet die europäische Mission Eulex Unterstützung im rechtsstaatlichen Bereich.

Das neue Ersuchen, das sich nicht grundsätzlich vom früheren Auslieferungsgesuch unterscheiden dürfte, wird laut Bundesamt für Justiz bald dem kosovarischen Justizministerium übergeben. Bereits kurz nach der Verhaftung Gecajs am 17. Mai hatte die Schweiz bekräftigt, dass sie weiterhin um die Auslieferung ersuche.