Dialog mit Bin Laden kommt nicht in Frage

Neue Aufregung um Aussenministerin Calmy-Rey: Sie sei «prête à dialoguer avec Ben Laden» — zum Dialog mit Osama bin Laden bereit, schreibt die französische Nachrichtenagentur AFP. Der Sprecher des Aussendepartements (EDA) ist bereits genervt von den vielen Journalistenanfragen. Er verweist auf den Originaltext der Rede, die Micheline Calmy-Rey gestern an der Botschafterkonferenz in Bern gehalten hat.

Nicht ganz «prête à dialoguer avec Ben Laden»: Micheline Calmy-Rey sprach gestern vor den Schweizer Botschaftern in Bern.(Bild: Keystone/Peter Schneider)

Ignoranz von Terroristen führe in Sackgasse

Calmy-Rey stellt in ihrer Rede über den Dialog als Instrument der Aussenpolitik die Frage, ob man auch mit Terroristen verhandeln solle. Dabei nimmt sie das Reizwort bin Laden in den Mund: «Sollen wir den Dialog suchen ohne zu unterscheiden, auch wenn das bedeutet, mit Osama bin Laden an einem Tisch zu sitzen?» Eine direkte Antwort gibt sie nicht, lässt später jedoch keine Zweifel offen. Organisationen wie Hizbullah, Hamas oder die Farc greifen zwar auch zu terroristischen Mitteln, die die Schweiz verurteilt, sagt Calmy-Rey. Gleichzeitig führe es aber in eine Sackgasse, diese Organisationen bei der Suche nach einer politischen Lösung zu ignorieren. Denn diese terroristischen Organisationen seien auch politische Akteure. Al Kaida oder bin Laden nennt Calmy-Rey in diesem Zusammenhang nicht mehr namentlich.

Das EDA stellt klar

Nun kommt eine Richtigstellung des EDA: Calmy-Rey habe nie einen Dialog mit Bin Laden vorgeschlagen oder gutgeheissen. Es sei eine rethorische Frage gewesen, ob man sich mit ihm an einen Tisch setzen solle. «In der Praxis steht es für das EDA ausser Frage, einen Dialog mit Osama Bin Laden zu führen», schreibt das EDA.

Rede von Bundesrätin Calmy-Rey gestern an der Botschaftskonferenz in Bern (PDF)