Bund kämpft gegen Scheinehen

Der Fall eines Schweizer Bürgers türkischer Abstammung, dessen Ausbürgerung das Bundesverwaltungsgericht jüngst bestätigt hat, ist ein Paradebeispiel: 1982 heiratete er eine Schweizerin, mit der er ein Kind hatte. 2003 wurde er deshalb eingebürgert. Nur: Während seiner Ehe kehrte er regelmässig in die Türkei zurück, wo seine Zweitfrau wartete, mit der er im Laufe der Jahre zwei Töchter zeugte. 2008 kam das Bundesamt für Migration dahinter und zog seinen Pass ein.

Nicht für immer Schweizer: Die Behörden können Einbürgerungen wieder rückgängig machen. (Bild: Keystone/Martin Ruetschi) kostbares Gut: Das Bundesamt für Migration fordert immer mehr Pässe zurück.(Bild: Keystone/Walter Bieri)

Gemäss einem Artikel in der heutigen «Aargauer Zeitung» häufen sich solche Bestrafungen. Entzog das Bundesamt für Migration im Jahr 2000 lediglich in acht Fällen Neubürgern den roten Pass, gab es im vergangenen Jahr bereits 72 Ausbürgerungen. Gemäss dem Bericht ist das ein neuer Rekord.

In den meisten Fällen handle es sich dabei um Scheinehen, die aufgedeckt wurden. In diesen Fällen nutzen Einbürgerungswillige das Recht aus, dass man nach drei Jahren Ehe mit einer Schweizerin und fünf Jahren Aufenthalt im Land erleichtert eingebürgert wird. Ein weiterer Grund, wieso Neubürgern der Pass wieder entzogen werden könne, seien verschwiegene Vorstrafen, schreibt die «Aargauer Zeitung».

Besserer Informationsaustausch

Hinter diesem Anstieg stecke keine absichtliche Verschärfung der Praxis, so das Bundesamt für Migration. Sprecherin Marie Avet sagt gegenüber 20 Minuten Online: «Die erleichterte Einbürgerung für Ehegatten gibt es erst seit 1992 und hat stetig zugenommen.» Da die Verfahren gegen fehlbare Neubürger zudem oft Jahre dauern, sei es erst in den letzten Jahren zum Anstieg der Ausbürgerungen gekommen.

Ein weiterer Faktor sei das neue Ausländergesetz von 2008, welches den Informationsfluss zwischen den Behörden erleichtere: «Neu können uns die Zivilstandsämter informieren, wenn sie Hinweise auf Scheinehen haben», so Avet.

Seit 2006 habe sich die jährliche Zahl der Ausbürgerungen bei 50 bis 70 Fällen bei rund 10 000 erleichterten Einbürgerungen eingependelt. «Wir gehen davon aus, dass sich die Zahl der Ausbürgerungen in den kommenden Jahren weiter in diesem Rahmen bewegen wird.»

Laut Marie Avet erhalten die Betroffenen nach der Ausbürgerung den vorherigen Status zurück.

Wie die SDA schreibt, erhielt das Bundesamt für Migration im vergangenen Jahr 152 neue Dossiers, bei denen Unregelmässigkeiten vermutet wurden. Dabei handle es sich um den Verdacht auf Schein-Ehen, falsche Angaben oder auf das Verschweigen wichtiger Tatsachen. Um fehlbare Neubürger künftig besser zur Rechenschaft ziehen zu können, hat das Parlament die Probezeit, während der die neue Staatsbügerschaft wieder annulliert werden kann, ab 2011 von fünf auf acht Jahre verlängert.

(job)