Kritik an «UBS-Sprecher» Merz

«Ich hätte einen anderen Weg gewählt, weil es wichtig ist, dass man schnell reagiert», kritisierte Leuthard den von Hans-Rudolf Merz erst am Mittwoch eingesetzten Ausschuss gegenüber Radio DRS. Die Volkswirtschaftsministerin machte klar, dass sie sich ein «schnelleres Vorgehen» zum Schutz des Bankgeheimnisses gewünscht hätte. Wichtig sei jetzt, dass viele Experten in der Taskforce vertreten seien.

Wird momentan selber hart angepackt: Bundespräsident Hans-Rudolf Merz. (Reuters)

Mit diesen Aussagen ritze Leuthard das Kollegialitätsprinzip, sagt Politologin Regula Stämpfli. Das sei aber verständlich, denn die Schweiz habe noch selten einen so «schwachen und uneinigen» Bundesrat gehabt: «Merz, der ja lange bei der UBS gearbeitet hat, benimmt sich heute wie deren Pressesprecher.» Ihm fehle jegliche politische Sensibiliät, so Stämpfli. Merz agiere zu zögerlich, urteilte unisono auch die Presse: Die Taskforce bestehe aus «Pausenfüllern» («Südostschweiz») und komme «Jahre zu spät» («Landbote»). Auf die Frage eines Journalisten, wieso man erst jetzt reagiere, antwortet Merz entnervt, er befinde sich nicht in einem «Komödienstadel».