Ledergerber liest Gemeinderat die Leviten

«Der Gemeinderat ist zu langsam – wichtige Geschäfte bleiben hängen», so liest Alt-Stadtpräsident Elmar Ledergerber (SP) dem Zürcher Stadtparlament in der «NZZ am Sonntag» die Leviten. «Innert sechs Jahren wurden die Kosten verdoppelt, die Effizienz aber halbiert.» Um die Professionalität zu steigern, schlägt er vor, die Sitzzahl von 125 auf 60 zu reduzieren und dafür die fachliche Unterstützung aufzurüsten.

«Elmar Ledergerber arbeitet bekanntlich gerne mit Tempo, doch Demokratie ist nicht die effizienteste Regierungsform», so SP-Fraktionspräsidentin Min Li Marti zu 20 Minuten. «Ausserdem ist ein Parlament mit 125 Sitzen bürgernaher als eines mit 60.» Gemeinderatspräsident Robert Schönbächler (CVP) befürchtet, dass mit dieser Halbierung der Druck auf die einzelnen Parlamentarier erhöht würde. «Und im Übrigen sind wir nicht zu langsam, sondern die vielen Vorstösse sind problematisch.» Um diese abzuarbeiten, seien nun Doppelsitzungen angesetzt.

SVP-Fraktionspräsident Mauro Tuena wundert sich ohnehin über Ledergerbers Aussagen: «Ausgerechnet seine Partei hatte ja die von uns Ende der 1990er-Jahre initiierte Verkleinerung von Stadtrat und Parlament vehement abgelehnt.» Betreffend Effizienz sagt er: «Wenn der Stadtrat seine Vorlagen besser vorbereiten würde, könnte der Gemeinderat auch zügiger darüber befinden.»