25. April 2006 18:22; Akt: 25.04.2006 18:53 Print

Verkehrsbussen- Querulant zieht vor Gericht Show abVerkehrsbussen- Querulant zieht vor Gericht Show ab

Ein als Richterschreck bekannter Mann hat am Dienstag vor dem Zürcher Bezirksgericht seinen zweifelhaften Ruf bestätigt. Der 67-Jährige weigert sich seit Jahren, Bussen zu bezahlen, die er als Verkehrssünder kassiert hat.

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Dabei macht er sich eine Rechtslücke zunutze. Ebenso seit Jahren führt er einen Kampf gegen die Justiz, die er als schlampig und unfähig verunglimpft.

Beinahe wäre die Verhandlung vor dem Einzelrichter geplatzt. Zunächst weigerte er sich lautstark, die Sicherheitsschleusen des Gerichtsgebäudes zu passieren. Er beschwerte sich über «diese Schikane», und die Sicherheitsleute beschimpfte er aufs Übelste.

Der renitente Rentner musste sich mehrmals vom Richter bitten lassen, das Gerichtsgebäude zu betreten. Nach einer schriftlichen Aufforderung war er endlich dazu bereit - vermutlich, weil er auf seine vorbereitete Inszenierung doch nicht verzichten mochte.

Vier Polizisten waren gekommen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Als diese eine Leibesvisitation durchführen wollten, wurden sie als «Schurken, Schweine und Sauhunde» beleidigt. Mit einer Verspätung von 30 Minuten konnte die Verhandlung beginnen.

Belehrungen und Beschimpfungen

Im Gerichtssaal zog der 67-Jährige alle Register eines Querulanten. Er fragte den Richter, in welcher Eigenschaft er vorgeladen sei, «als Angeschuldigter, als Zeuge oder als was». Immer wieder belehrte er den Richter, wie ein Prozess richtig zu führen sei. «Richter seien der Abschaum der Menschheit», wetterte er.

Eigentlich ging es nur um eine Busse von 500 Franken, zuzüglich Gebühren von fast 400 Franken, die er partout nicht bezahlen will. Er sei gar nicht am Steuer gesessen, als der von einem Radar fotografierte Autolenker zu schnell unterwegs gewesen war.

Der juristisch versierte Richterschreck beruft sich jeweils auf das Zeugnisverweigerungsrecht in Bezug auf nahe Verwandte. Weil möglicherweise Familienmitglieder das Auto gelenkt hätten, macht er keine Aussagen, um diese nicht zu belasten. Dieses Recht hat er.

Richter mit Bussenzettel beworfen

Während seiner einstündigen Inszenierung verlas er eine vierseitige Erklärung unter dem Titel «Bussenterror in der Stadt Zürich». Dazwischen klaubte er einen Stapel unbezahlter Ordnungsbussen aus seiner Tasche, etwa 150, und zerriss diese mit Genuss. Schliesslich warf er den Stapel dem Richter entgegen.

Der Richter blieb immer ruhig und liess ihn gewähren, selbst wenn er persönlich übelst beschimpft wurde. «Jeder hat seine eigene Meinung», sagte der Richter, «ich lasse mich nicht provozieren.» Das Urteil wird das Zürcher Bezirksgericht schriftlich eröffnen.

(sda)